Herzlich willkommen auf der Seite der AfD-Fraktion Neukölln in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Berlin-Neukölln. Wir sind Ihre Stimme im Rathaus Neukölln. Wir stehen für mehr direkte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und für den Erhalt des deutschen Nationalstaates auch im 21. Jahrhundert.
Wir stehen für mehr Recht und Ordnung auf Neuköllns Straßen. Für ein Neukölln, das für alle Bürger sicher ist. Für eine kontrollierte Einwanderungspolitik. Für den Kampf gegen die organisierte Kriminalität, gegen Drogen und Müll auf den Straßen. Wir stehen für ein lebenswertes Neukölln!
Informieren Sie sich gern auf unserer Seite über die parlamentarische Arbeit der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln. Zögern Sie nicht, uns bei Rückfragen jederzeit gern zu kontaktieren. Ihre AfD-Fraktion Neukölln.
- Was bleibt nach der Info-Veranstaltung an der Rixdorfer Schule?
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Mai 2026: Was bleibt nach der Info-Veranstaltung an der Rixdorfer Schule? - Ein Weg, drei Baustellen – Dauerchaos im Minzeweg?
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 20. Mai 2026: Ein Weg, drei Baustellen – Dauerchaos im Minzeweg? - Künstliche Intelligenz im Rathaus Neukölln: Einsatz, Kosten und Kontrolle
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2026: Künstliche Intelligenz im Rathaus Neukölln: Einsatz, Kosten und Kontrolle - Verwendung und Hissen nichtstaatlicher sowie nichtdeutscher Fahnen und Flaggen an öffentlichen Gebäuden in Neukölln unter besonderer Berücksichtigung der staatlichen Neutralitätspflicht
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2026: Verwendung und Hissen nichtstaatlicher sowie nichtdeutscher Fahnen und Flaggen an öffentlichen Gebäuden in Neukölln unter besonderer Berücksichtigung der staatlichen Neutralitätspflicht - 65 Jahre Mauerbau – Gemeinsames Gedenken in Neukölln und Treptow-Köpenick
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Mai 2026: 65 Jahre Mauerbau – Gemeinsames Gedenken in Neukölln und Treptow-Köpenick - Mehr Sicherheit für Neukölln – Der Bezirk darf nicht zum Austragungsort von Schießereien werden
Entschließung der AfD-Fraktion vom 20. Mai 2026: Mehr Sicherheit für Neukölln – Der Bezirk darf nicht zum Austragungsort von Schießereien werden - Zahlenlücken und Steuerungsdefizite: Welche verlässliche Datengrundlage hat das Gesundheitsamt Neukölln zu sexuell übertragbaren Infektionen?
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 13. April 2026: Zahlenlücken und Steuerungsdefizite: Welche verlässliche Datengrundlage hat das Gesundheitsamt Neukölln zu sexuell übertragbaren Infektionen? - Kinderschutz und sexualisierte Gewalt gegen Minderjährige in Neukölln
Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 13. April 2026: Kinderschutz und sexualisierte Gewalt gegen Minderjährige in Neukölln - Missbrauch der Mittel aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes?
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 22. April 2026: Missbrauch der Mittel aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes? - Kontrollen ohne Zahlen – wie überprüft das Bezirksamt seine eigene Arbeit?
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. März 2026: Kontrollen ohne Zahlen – wie überprüft das Bezirksamt seine eigene Arbeit? - Erfundener Angriff in Neukölln – Hat sich das Bezirksamt instrumentalisieren lassen?
Mündliche Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. März 2026: Erfundener Angriff in Neukölln – Hat sich das Bezirksamt instrumentalisieren lassen? - Schwerpunktkontrollen in Bereichen mit gehäuften ordnungsrechtlichen Problemen im Bezirk Neukölln
Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 17. März 2026: Schwerpunktkontrollen in Bereichen mit gehäuften ordnungsrechtlichen Problemen im Bezirk Neukölln - Neukölln darf kein zweites Rotherham werden! Behördenversagen im Neuköllner Jugendzentrum Wutzkyallee aufklären
Entschließung der AfD-Fraktion vom 17. März 2026: Neukölln darf kein zweites Rotherham werden! Behördenversagen im Neuköllner Jugendzentrum Wutzkyallee aufklären - Projekt Konsumcannabis – Ablehnung des Antrags und Informationslage
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. März 2026: Projekt Konsumcannabis – Ablehnung des Antrags und Informationslage - Frostbedingte Fahrbahnschäden auf bezirklichen Straßen in Neukölln
Kleine Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 17. März 2026: Frostbedingte Fahrbahnschäden auf bezirklichen Straßen in Neukölln - Investitionsplanung und Mittelbereitstellung zur Sanierung der Schule am Bienwaldring
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Februar 2026: Investitionsplanung und Mittelbereitstellung zur Sanierung der Schule am Bienwaldring - „Demokratie leben?“
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 24. Februar 2026: „Demokratie leben?“ - Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Februar 2026: Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln - Durchsetzung der Bauordnung im Bereich „Blumenviertel“ (Ortsteil Rudow)
Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 23. Februar 2026: Durchsetzung der Bauordnung im Bereich „Blumenviertel“ (Ortsteil Rudow) - Einladungspolitik der Neuköllner Oper bei Premieren und offiziellen Veranstaltungen
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Februar 2026: Einladungspolitik der Neuköllner Oper bei Premieren und offiziellen Veranstaltungen - BVV am 28.01.2026: Julian Potthast über Katastrophenschutz in Land und Bezirk
Die sogenannten demokratischen Parteien waren sich weitestgehend einig: „Achtung, Verschwörungstheorie“, als die AfD schon vor Jahren auf die realen Gefahren eines großflächigen Blackouts hingewiesen hat. Dann ist es passiert – und das nicht nur einmal. Die Lage ist ernüchternd: Personal fehlt, Zuständigkeiten sind in Bezirk und Land oft unklar, und nur etwa ein Viertel der geplanten Katastrophenschutz-Anlaufstellen ist überhaupt einsatzbereit. „Es ist Zeit für eine umfassende Politikwende – auch im Katastrophenschutz!“, sagte Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion. - BVV am 28.01.2026: Julian Potthast zur Entschließung der AfD-Fraktion gegen Linksterrorismus und Klimaterrorismus
„Klimaterroristen sind keine harmlosen Spinner!“, sagte Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion. Gerade in den kältesten Tagen des Jahres traf der mutmaßlich linksextremistische Stromausfall-Terror in unserem Nachbarbezirk vor allem die Schwächsten der Gesellschaft: Viele waren tagelang ohne Strom, ohne Heizung, ohne warmes Wasser – mit ganz realen Folgen für Gesundheit und Alltag. - Akteneinsicht – Bezirksamt im Verzug?
Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. Januar 2026: Akteneinsicht – Bezirksamt im Verzug? - Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln
Mündliche Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 28. Januar 2026: Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln