Herzlich willkommen auf der Seite der AfD-Fraktion Neukölln in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Berlin-Neukölln. Wir sind Ihre Stimme im Rathaus Neukölln. Wir stehen für mehr direkte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und für den Erhalt des deutschen Nationalstaates auch im 21. Jahrhundert.
Wir stehen für mehr Recht und Ordnung auf Neuköllns Straßen. Für ein Neukölln, das für alle Bürger sicher ist. Für eine kontrollierte Einwanderungspolitik. Für den Kampf gegen die organisierte Kriminalität, gegen Drogen und Müll auf den Straßen. Wir stehen für ein lebenswertes Neukölln!
Informieren Sie sich gern auf unserer Seite über die parlamentarische Arbeit der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln. Zögern Sie nicht, uns bei Rückfragen jederzeit gern zu kontaktieren. Ihre AfD-Fraktion Neukölln.
- BVV am 28.01.2026: Julian Potthast über Katastrophenschutz in Land und Bezirk
Die sogenannten demokratischen Parteien waren sich weitestgehend einig: „Achtung, Verschwörungstheorie“, als die AfD schon vor Jahren auf die realen Gefahren eines großflächigen Blackouts hingewiesen hat. Dann ist es passiert – und das nicht nur einmal. Die Lage ist ernüchternd: Personal fehlt, Zuständigkeiten sind in Bezirk und Land oft unklar, und nur etwa ein Viertel der geplanten Katastrophenschutz-Anlaufstellen ist überhaupt einsatzbereit. „Es ist Zeit für eine umfassende Politikwende – auch im Katastrophenschutz!“, sagte Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion. - BVV am 28.01.2026: Julian Potthast zur Entschließung der AfD-Fraktion gegen Linksterrorismus und Klimaterrorismus
„Klimaterroristen sind keine harmlosen Spinner!“, sagte Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion. Gerade in den kältesten Tagen des Jahres traf der mutmaßlich linksextremistische Stromausfall-Terror in unserem Nachbarbezirk vor allem die Schwächsten der Gesellschaft: Viele waren tagelang ohne Strom, ohne Heizung, ohne warmes Wasser – mit ganz realen Folgen für Gesundheit und Alltag. - Akteneinsicht – Bezirksamt im Verzug?
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. Januar 2026: Akteneinsicht – Bezirksamt im Verzug? - Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 28. Januar 2026: Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln - Schneelast legt Schul- und Vereinssport lahm – marode Turnhallen in Neukölln als Dauerproblem
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Januar 2026: Schneelast legt Schul- und Vereinssport lahm – marode Turnhallen in Neukölln als Dauerproblem - Photovoltaik auf bezirklichen Liegenschaften – Wirtschaftlichkeit und Verwaltungspraxis
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Januar 2026: Photovoltaik auf bezirklichen Liegenschaften – Wirtschaftlichkeit und Verwaltungspraxis - Neukölln im Katastrophen- und Krisenschutz
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Januar 2026: Neukölln im Katastrophen- und Krisenschutz - Linksextremismus beim Namen nennen: Gegen die Verharmlosung von Ökoterrorismus und für einen besseren Schutz der Bevölkerung auch in Neukölln
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 28. Januar 2026: Linksextremismus beim Namen nennen: Gegen die Verharmlosung von Ökoterrorismus und für einen besseren Schutz der Bevölkerung auch in Neukölln - Konsequente Durchsetzung des Gewerbe- und Ordnungsrechts bei wiederholten Verstößen in Shisha-Bars und Spätverkaufsstellen
Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 19. Januar 2026: Konsequente Durchsetzung des Gewerbe- und Ordnungsrechts bei wiederholten Verstößen in Shisha-Bars und Spätverkaufsstellen - Ausnahmezustand bei „Traditioneller Silvesterrandale“ in Neukölln
Pressemitteilung der AfD-Fraktion Neukölln vom 01.01.2026, Julian Potthast zu den „traditionellen Silvesterrandalen“ in Neukölln: Die Befürchtungen hinsichtlich Brutalität gegen Feuerwehr, Polizei und Rettungskräfte haben sich leider bestätigt. Obwohl sich die Berliner Feuerwehr mit rund 2000 Einsatzkräften für den Jahreswechsel wappnete, sieht die Bilanz wie im Vorjahr erschreckend aus: Wieder haben Chaoten gezielt schwere pyrotechnische Geschosse auf Feuerwehr und Rettungswagen abgefeuert, so besonders drastisch am Hermannplatz. - Wiedereinführung eines regelmäßigen Schüler-Hofdienstes an öffentlichen Schulen im Bezirk Neukölln
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 10. Dezember 2025: Wiedereinführung eines regelmäßigen Schüler-Hofdienstes an öffentlichen Schulen im Bezirk Neukölln - Gewaltvorfall in Neukölln – Haltung und Handeln des Bezirksamts
Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 10. Dezember 2025: Gewaltvorfall in Neukölln – Haltung und Handeln des Bezirksamts - Vorbereitung des Bezirksamts Neukölln auf den Jahreswechsel 2025/2026
Große Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 03. Dezember 2025: Vorbereitung des Bezirksamts Neukölln auf den Jahreswechsel 2025/2026 - Baurechtliche Situation am Grundstück Grünlingweg 7
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 01. Dezember 2025: Baurechtliche Situation am Grundstück Grünlingweg 7 - Wirtschaftlichkeit der Photovoltaikverträge des Bezirksamtes Neukölln
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Wirtschaftlichkeit der Photovoltaikverträge des Bezirksamtes Neukölln - Tätigkeitsprofil, Begriffsklärung und Schwerpunktarbeit des Queerbeauftragten in Neukölln
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Tätigkeitsprofil, Begriffsklärung und Schwerpunktarbeit des Queerbeauftragten in Neukölln - Welche konkreten Aufgaben und Zuständigkeiten hat der Antisemitismusbeauftragte des Bezirksamtes Neukölln?
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Welche konkreten Aufgaben und Zuständigkeiten hat der Antisemitismusbeauftragte des Bezirksamtes Neukölln? - BVV – Was ist das eigentlich? Einladung zur Informationsveranstaltung
BVV – Was ist das eigentlich? Einladung zur Informationsveranstaltung der AfD-Fraktion Neukölln. Um Anmeldung bis 10.12.2025 wird gebeten. - Klarer AfD-Erfolg: Flüchtlingsbau Sangerhauser Weg abgeblasen!
Pressemitteilung der AfD-Fraktion vom 15. November 2025: Klarer AfD-Erfolg: Flüchtlingsbau Sangerhauser Weg abgeblasen! - Tätigkeiten des Vereins Al-Huleh e. V. in Neukölln
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 11. November 2025: Tätigkeiten des Vereins Al-Huleh e. V. in Neukölln - Kontrolle von Gewerbebetrieben durch das Ordnungsamt Neukölln
Kleine Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 11. November 2025: Kontrolle von Gewerbebetrieben durch das Ordnungsamt Neukölln - Jelbi-Station und nur Kopfsteinpflaster
Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 12. November 2025: Jelbi-Station und nur Kopfsteinpflaster - „Heimliche Tests“ bei der Anmeldung von Erstklässlern an Neuköllner Grundschulen
Mündliche Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 12. November 2025: „Heimliche Tests“ bei der Anmeldung von Erstklässlern an Neuköllner Grundschulen - Anita-Berber-Park aufwerten – Würdiges Gedenken für die Namensgeberin
Antrag (im Ausschuss abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 04. November 2025: Anita-Berber-Park aufwerten – Würdiges Gedenken für die Namensgeberin