Aktuelles

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Mai 2026: Was bleibt nach der Info-Veranstaltung an der Rixdorfer Schule?

Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 20. Mai 2026: Ein Weg, drei Baustellen – Dauerchaos im Minzeweg?

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2026: Künstliche Intelligenz im Rathaus Neukölln: Einsatz, Kosten und Kontrolle

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2026: Verwendung und Hissen nichtstaatlicher sowie nichtdeutscher Fahnen und Flaggen an öffentlichen Gebäuden in Neukölln unter besonderer Berücksichtigung der staatlichen Neutralitätspflicht

Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Mai 2026: 65 Jahre Mauerbau – Gemeinsames Gedenken in Neukölln und Treptow-Köpenick

Entschließung der AfD-Fraktion vom 20. Mai 2026: Mehr Sicherheit für Neukölln – Der Bezirk darf nicht zum Austragungsort von Schießereien werden

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 13. April 2026: Zahlenlücken und Steuerungsdefizite: Welche verlässliche Datengrundlage hat das Gesundheitsamt Neukölln zu sexuell übertragbaren Infektionen?

Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 13. April 2026: Kinderschutz und sexualisierte Gewalt gegen Minderjährige in Neukölln

Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 22. April 2026: Missbrauch der Mittel aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes?

Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. März 2026: Kontrollen ohne Zahlen – wie überprüft das Bezirksamt seine eigene Arbeit?

Mündliche Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. März 2026: Erfundener Angriff in Neukölln – Hat sich das Bezirksamt instrumentalisieren lassen?

Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 17. März 2026: Schwerpunktkontrollen in Bereichen mit gehäuften ordnungsrechtlichen Problemen im Bezirk Neukölln

Entschließung der AfD-Fraktion vom 17. März 2026: Neukölln darf kein zweites Rotherham werden! Behördenversagen im Neuköllner Jugendzentrum Wutzkyallee aufklären

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. März 2026: Projekt Konsumcannabis – Ablehnung des Antrags und Informationslage

Kleine Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 17. März 2026: Frostbedingte Fahrbahnschäden auf bezirklichen Straßen in Neukölln

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Februar 2026: Investitionsplanung und Mittelbereitstellung zur Sanierung der Schule am Bienwaldring

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 24. Februar 2026: „Demokratie leben?“

Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Februar 2026: Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln

Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 23. Februar 2026: Durchsetzung der Bauordnung im Bereich „Blumenviertel“ (Ortsteil Rudow)

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Februar 2026: Einladungspolitik der Neuköllner Oper bei Premieren und offiziellen Veranstaltungen

Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. Januar 2026: Akteneinsicht – Bezirksamt im Verzug?