Aktuelles

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Februar 2026: Investitionsplanung und Mittelbereitstellung zur Sanierung der Schule am Bienwaldring

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 24. Februar 2026: „Demokratie leben?“

Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Februar 2026: Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln

Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 23. Februar 2026: Durchsetzung der Bauordnung im Bereich „Blumenviertel“ (Ortsteil Rudow)

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Februar 2026: Einladungspolitik der Neuköllner Oper bei Premieren und offiziellen Veranstaltungen

Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. Januar 2026: Akteneinsicht – Bezirksamt im Verzug?

Mündliche Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 28. Januar 2026: Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Januar 2026: Schneelast legt Schul- und Vereinssport lahm – marode Turnhallen in Neukölln als Dauerproblem

Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Januar 2026: Photovoltaik auf bezirklichen Liegenschaften – Wirtschaftlichkeit und Verwaltungspraxis

Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Januar 2026: Neukölln im Katastrophen- und Krisenschutz

Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 28. Januar 2026: Linksextremismus beim Namen nennen: Gegen die Verharmlosung von Ökoterrorismus und für einen besseren Schutz der Bevölkerung auch in Neukölln

Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 19. Januar 2026: Konsequente Durchsetzung des Gewerbe- und Ordnungsrechts bei wiederholten Verstößen in Shisha-Bars und Spätverkaufsstellen

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 10. Dezember 2025: Wiedereinführung eines regelmäßigen Schüler-Hofdienstes an öffentlichen Schulen im Bezirk Neukölln

Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 10. Dezember 2025: Gewaltvorfall in Neukölln – Haltung und Handeln des Bezirksamts

Große Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 03. Dezember 2025: Vorbereitung des Bezirksamts Neukölln auf den Jahreswechsel 2025/2026

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 01. Dezember 2025: Baurechtliche Situation am Grundstück Grünlingweg 7

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Wirtschaftlichkeit der Photovoltaikverträge des Bezirksamtes Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Tätigkeitsprofil, Begriffsklärung und Schwerpunktarbeit des Queerbeauftragten in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Welche konkreten Aufgaben und Zuständigkeiten hat der Antisemitismusbeauftragte des Bezirksamtes Neukölln?

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 11. November 2025: Tätigkeiten des Vereins Al-Huleh e. V. in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 11. November 2025: Kontrolle von Gewerbebetrieben durch das Ordnungsamt Neukölln