- Gute-Kneipen-Gesetz – Anerkennung, Pflege und Förderung der Neuköllner Eckkneipenkultur
Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Juni 2023 zum Thema: Gute-Kneipen-Gesetz – Anerkennung, Pflege und Förderung der Neuköllner Eckkneipenkultur
- SOS Seepferdchen – Kinder, die nicht schwimmen können
Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 20. Juni 2023 zum Thema: SOS Seepferdchen – Kinder, die nicht schwimmen können
- Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Unitank Tanklager Rudow (Stubenrauchstraße) sicherstellen
Antrag des Bezirksverordneten (zurückgezogen) Christian Hohmann vom 20. Juni 2023 zum Thema: Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Unitank Tanklager Rudow (Stubenrauchstraße) sicherstellen
- Gustav Noske: Retter der jungen Weimarer Republik – Gedenken zum 155. Geburtstag am 9. Juli 2023
Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. April 2023 zum Thema: Gustav Noske: Retter der jungen Weimarer Republik. Gedenken zum 155. Geburtstag am 9. Juli 2023
- Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube
Antrag (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. April 2023 zum Thema: Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube
- Verurteilung der antisemitischen und israelfeindlichen Demonstrationen palästinensischer Gruppen vom 10. April 2023 in Neukölln
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. April 2023 zum Thema: Verurteilung der antisemitischen und israelfeindlichen Demonstrationen palästinensischer Gruppen vom 10. April 2023 in Neukölln
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I
Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II
Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III
Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV
Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V
Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung VI
Antrag (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung VI
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I
Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II
Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III
Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV
Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV
- Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V
Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V
- Entschließung: Verurteilung der bürgerkriegsähnlichen Zustände an Silvester 2022
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 25. Januar 2023 zum Thema: Verurteilung der bürgerkriegsähnlichen Zustände an Silvester 2022 in Neukölln und Berlin
- Bürger entlasten: Keine Parkgebühren in Neukölln!
Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 14. Dezember 2022 zum Thema: Bürger entlasten: Keine Parkgebühren in Neukölln!
- Ein Platz für Inge Meysel
Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. November 2022 zum Thema: Ein Platz für Inge Meysel
- Öffentliche Trinkbrunnen für Neuköllner Kinderspielplätze
Antrag (abgelehnt) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 11. Oktober 2022 zum Thema: Öffentliche Trinkbrunnen für Neuköllner Kinderspielplätze
- Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit
Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 14. Juni 2022 zum Thema: Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit
- Livestream beibehalten – Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. Jahrhundert
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 14. Juni 2022 zum Thema: Livestream beibehalten – Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. Jahrhundert
- Illegale Müllentsorgung rund um das Sportbad Britz
Antrag (abgelehnt) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 17. Mai 2022 zum Thema: Illegale Müllentsorgung rund um das Sportbad Britz
- Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke Stubenrauchstraße
Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. Mai 2022 zum Thema: Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke Stubenrauchstraße
- Ungleichbehandlung bei der geschlechterspezifischen Jugendarbeit von weiblichen und männlichen Kindern und Jugendlichen
Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Mai 2022 zum Thema: Ungleichbehandlung bei der geschlechterspezifischen Jugendarbeit von weiblichen und männlichen Kindern und Jugendlichen
- Verkehrsberuhigung des Minzeweges
Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. März 2022 zum Thema: Verkehrsberuhigung des Minzeweges
- Abschaffung des Berliner Hunderegisters
Antrag (abgelehnt) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 15. März 2022 zum Thema: Abschaffung des Berliner Hunderegisters
- Entschließung (Dringlichkeit): Verurteilung der antisemitischen Demonstrationen vom 19. Februar 2022
Entschließung – Dringlichkeit – (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Februar 2022 zum Thema: Verurteilung der antisemitischen Demonstrationen in der Sonnenallee vom Samstag, 19. Februar 2022. Antisemitismus und Aufrufe zur Gewalt gegen Juden haben in Neukölln keinen Platz.
- Förderung der DEVI verlängern
Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Januar 2022 zum Thema: Finanzielle Förderung der „Anlauf- und Dokumentationsstelle für konfrontative Religionsbekundung“ der DEVI e. V. verlängern.
- Streichung der Fahrgeldentschädigungen für Bezirksverordnete
Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 18. Januar 2022 zum Thema: Streichung der Fahrgeldentschädigung für Bezirksverordnete. Da die Mehrheit der Bezirksverordneten in der Sitzung vom 24. November 2021 keine Dringlichkeit des Anliegens feststellen wollte, folgt der Antrag erneut im regulären Verfahren.
- Dringlichkeitsantrag: Streichung der Fahrgeldentschädigungen für Bezirksverordnete
Dringlichkeitsantrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. November 2021 zum Thema: Während Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung nur online von zuhause stattfinden, soll der mit Steuergeldern finanzierte Fahrgeldzuschuss ersatzlos gestrichen werden.