Anträge

Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Juni 2023 zum Thema: Gute-Kneipen-Gesetz – Anerkennung, Pflege und Förderung der Neuköllner Eckkneipenkultur 

Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 20. Juni 2023 zum Thema: SOS Seepferdchen – Kinder, die nicht schwimmen können

Antrag des Bezirksverordneten (zurückgezogen) Christian Hohmann vom 20. Juni 2023 zum Thema: Beleuchtung des Uferweges zwischen Johannisthaler Chaussee und dem Unitank Tanklager Rudow (Stubenrauchstraße) sicherstellen

Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. April 2023 zum Thema: Gustav Noske: Retter der jungen Weimarer Republik. Gedenken zum 155. Geburtstag am 9. Juli 2023

Antrag (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. April 2023 zum Thema: Bezirksverordnetenversammlung fit machen für das 21. Jahrhundert: Archivierung der Sitzungen der BVV auf YouTube 

Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. April 2023 zum Thema: Verurteilung der antisemitischen und israelfeindlichen Demonstrationen palästinensischer Gruppen vom 10. April 2023 in Neukölln 

Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I

Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II

Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III

Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV

Antrag (zurückgezogen) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V

Antrag (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 29. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung VI

Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I

Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II

Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III

Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV

Antrag mit Dringlichkeit (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 16. März 2023 zum Thema: Abwahl des bestehenden Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V

Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 25. Januar 2023 zum Thema: Verurteilung der bürgerkriegsähnlichen Zustände an Silvester 2022 in Neukölln und Berlin

Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 14. Dezember 2022 zum Thema: Bürger entlasten: Keine Parkgebühren in Neukölln!

Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. November 2022 zum Thema: Ein Platz für Inge Meysel

Antrag (abgelehnt) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 11. Oktober 2022 zum Thema: Öffentliche Trinkbrunnen für Neuköllner Kinderspielplätze

Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 14. Juni 2022 zum Thema: Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit

Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 14. Juni 2022 zum Thema: Livestream beibehalten – Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. Jahrhundert

Antrag (abgelehnt) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 17. Mai 2022 zum Thema: Illegale Müllentsorgung rund um das Sportbad Britz

Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. Mai 2022 zum Thema: Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke Stubenrauchstraße

Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Mai 2022 zum Thema: Ungleichbehandlung bei der geschlechterspezifischen Jugendarbeit von weiblichen und männlichen Kindern und Jugendlichen

Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. März 2022 zum Thema: Verkehrsberuhigung des Minzeweges

Antrag (abgelehnt) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 15. März 2022 zum Thema: Abschaffung des Berliner Hunderegisters

Entschließung – Dringlichkeit – (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Februar 2022 zum Thema: Verurteilung der antisemitischen Demonstrationen in der Sonnenallee vom Samstag, 19. Februar 2022. Antisemitismus und Aufrufe zur Gewalt gegen Juden haben in Neukölln keinen Platz.

Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Januar 2022 zum Thema: Finanzielle Förderung der „Anlauf- und Dokumentationsstelle für konfrontative Religionsbekundung“ der DEVI e. V. verlängern.

Antrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 18. Januar 2022 zum Thema: Streichung der Fahrgeldentschädigung für Bezirksverordnete. Da die Mehrheit der Bezirksverordneten in der Sitzung vom 24. November 2021 keine Dringlichkeit des Anliegens feststellen wollte, folgt der Antrag erneut im regulären Verfahren. 

Dringlichkeitsantrag (abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. November 2021 zum Thema: Während Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung nur online von zuhause stattfinden, soll der mit Steuergeldern finanzierte Fahrgeldzuschuss ersatzlos gestrichen werden.