Seit 2016 sitze ich in der Neuköllner BVV. Die Verweigerungshaltung der anderen Parteien gegenüber der AfD lässt grundsätzliche Zweifel an deren Demokratieverständnis aufkommen.
Neukölln, ein Wohlfühlort für Leute mit einem etwas anderem Rechtsverständnis. 15-20 Clans soll es in Berlin geben, wovon 6-7 in Neukölln ihr Domizil haben. Die Grundlagen dafür sind von den Altpartien geschaffen worden. Die Clan-Mitglieder fühlen sich hier einfach wohl. Eine Tatsache, die von den etablierten Medien regelmäßig vernachlässigt wird. Unser Land, unsere Regeln. Da muss man sich nicht wundern, dass es unter anderem auch zu Religionskonflikten an unseren Schulen kommt und uns die Clans auf der Nase herumtanzen. Integration ist von vielen nicht gewollt.
Ein weiteres großes Thema ist die sogenannte Verkehrswende. Die Situation, der wir jetzt gegenüberstehen, hat vor allem die SPD zu verantworten. Sie hat Jahrzehnte lang für die autogerechte Stadt gekämpft und dabei ihre Gegner stets als Hinterwäldler betrachtet.
Neukölln ist zum Beispiel in Sachen Fahrradwege ein Ort des Grauens. Aber auch viele Fußgängerwege sind in einem desolaten Zustand, da gibt es ohne Frage viel zu tun. Aber man sollte nicht glauben, dass man hier in Berlin Zustände wie zu Maos Zeiten erlangt, als das Fahrrad das Verkehrsmittel der ersten Wahl war. Trotzdem wäre es schön, wenn die Leute in Berlin das eine oder andere Mal ihr Fahrrad nutzen würden.
Ein weiteres großes Problem ist der ÖPNV. Wenn der Senat möchte, dass mehr Menschen das Auto stehen lassen und mit Bus und Bahn fahren, muss das Angebot dementsprechend sein. In Berlin kann davon bislang keine Rede sein.
Linke Parteien wünschen sich noch mehr Einwanderung und setzen dafür alle Hebel in Bewegung. Dabei sollte dann aber klar sein, dass uns die vorherrschende Wohnungsknappheit noch auf lange Zeit begleiten wird. Es stellt sich hier die Frage, wer hat im Jahr 2002 in großem Stil Wohnungen im wahrsten Sinne des Wortes „verscherbelt“? Genau, es waren SPD und PDS – die sich heute „Die Linke“ nennt. Diese Parteien haben viel für „Immobilienhaie“ getan.
Es gibt also viel zu tun, Berlin wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Ausschüsse, Funktionen und ordentliche Mitgliedschaften
- Stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln
- Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- Ausschuss für Partizipation und Integration
- Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
- Ausschuss für Sport
Kontakt mit Jörg Kapitän
E-Mail: joerg.kapitaen@afdfraktion-neukoelln.de
Anträge und Anfragen von Jörg Kapitän
- Es blüht so schönMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 26. Juni 2024 zum Thema: Es blüht so schön
- Solidarität mit Schwarz-Rot-Gold: Das Zeigen der Nationalfarben verdient Anerkennung und Respekt Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. Mai 2024 zum Thema: Solidarität mit Schwarz-Rot-Gold! Das Zeigen der Nationalfarben verdient Anerkennung und Respekt.
- Vom Regen in die Traufe?Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 29. Mai 2024 zum Thema: Vom Regen in die Traufe?
- Asiatische TigermückeMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 17. April 2024 zum Thema: Asiatische Tigermücke
- Entstandene Kosten infolge der Räumung der „Remmo Villa“ in Alt-BuckowGroße Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 09. April 2024 zum Thema: Entstandene Kosten infolge der Räumung der „Remmo Villa“ in Alt-Buckow
- Verurteilung der Störaktionen während der BVV-Sitzung vom 21. Februar 2024Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 20. März 2024 zum Thema: Verurteilung der Störaktionen während der BVV-Sitzung vom 21. Februar 2024
- Entschließung: Sofortige Räumung des vom Kulturzentrum Oyoun besetzten Gebäudes in der Lucy-Lameck-Straße (vormals Wissmannstraße)Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 24. Januar 2024 zum Thema: Entschließung: Sofortige Räumung des vom Kulturzentrum Oyoun besetzten Gebäudes in der Lucy-Lameck-Straße (vormals Wissmannstraße)
- Aufhebung der Baustellenabsperrung vor der Seniorenwohnanlage Rollbergstraße 22Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 16. Januar 2024 zum Thema: Aufhebung der Baustellenabsperrung vor der Seniorenwohnanlage Rollbergstraße 22
- Dauerbaustelle und (k)ein Ende in SichtMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 13. Dezember 2023 zum Thema: Dauerbaustelle und (k)ein Ende in Sicht (Karl-Marx-Straße Abschnitt Rathaus zwischen Flughafenstraße und Erkstraße)
- Schulpflichtige Kinder von Flüchtlingen in NeuköllnMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 15. November 2023 zum Thema: Schulpflichtige Kinder von Flüchtlingen in Neukölln
- Antisemitismus raus aus Neukölln! Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 18. Oktober 2023 zum Thema: Antisemitismus raus aus Neukölln! Verurteilung der islamistischen Ausschreitungen auf der Neuköllner Sonnenallee und Angriffen auf Journalisten
- Der Regierende Bürgermeister Wegner und Innensenatorin Spranger wollen den Freibad-Sommer mit harten Maßnahmen rettenMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 30. August 2023 zum Thema: Der Regierende Bürgermeister Wegner und Innensenatorin Spranger wollen den Freibad-Sommer mit harten Maßnahmen retten
- Corona-Sanktionen durch das Bezirksamt Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 22. August 2023 zum Thema: Corona-Sanktionen durch das Bezirksamt
- Vergabe-Verfahren für Sporthallen, Sportplätze, Eisflächen, Schwimmbäder und -hallen im Bezirk NeuköllnKleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 20. Juni 2023 zum Thema: Vergabe-Verfahren für Sporthallen, Sportplätze, Eisflächen, Schwimmbäder und -hallen im Bezirk Neukölln
- SOS Seepferdchen – Kinder, die nicht schwimmen könnenAntrag (zurückgezogen) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 20. Juni 2023 zum Thema: SOS Seepferdchen – Kinder, die nicht schwimmen können
- Fehlbesetzung im Gesundheitsamt? Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 24. Mai 2023 zum Thema: Fehlbesetzung im Gesundheitsamt?
- Verurteilung der antisemitischen und israelfeindlichen Demonstrationen palästinensischer Gruppen vom 10. April 2023 in Neukölln Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. April 2023 zum Thema: Verurteilung der antisemitischen und israelfeindlichen Demonstrationen palästinensischer Gruppen vom 10. April 2023 in Neukölln
- Straßenlaternen doppelt gemoppeltKleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 27. März 2023 zum Thema: Straßenlaternen doppelt gemoppelt
- Hilflos im Berliner Schilderwald Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 27. März 2023 zum Thema: Hilflos im Berliner Schilderwald
- Entschließung: Verurteilung der bürgerkriegsähnlichen Zustände an Silvester 2022Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 25. Januar 2023 zum Thema: Verurteilung der bürgerkriegsähnlichen Zustände an Silvester 2022 in Neukölln und Berlin
- Sozialpsychiatrischer Dienst in Neukölln eingestellt: AfD-Fraktion wiederholt Forderung nach Transparenz und AufklärungDer sozialpsychiatrische Dienst in Neukölln ist zum Erliegen gekommen. In schwierigen Krisenzeiten werden die Neuköllner Bürger von Mirjam Blumethals Ressort im Stich gelassen. Wir fordern Transparenz, Aufklärung und (personelle) Konsequenzen.
- Dauerbaustelle am U-Bahnhof Rathaus-NeuköllnMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. September 2022 zum Thema: Dauerbaustelle am U-Bahnhof Rathaus-Neukölln
- Vorbereitende Maßnahmen U-Bahn Verlängerung Linie U8Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 31. August 2022 zum Thema: Vorbereitende Maßnahmen U-Bahn Verlängerung Linie U8
- Blauer Bote Neukölln, Sommerausgabe 2022: Aus der FraktionBlauer Bote, Ausgabe Neukölln – Sommerausgabe 2022. „Aus der Fraktion“ zum kostenlosen Download als PDF-Dokument.
- Die Steuerlast mit den LastenfahrrädernMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 22. Juni 2022 zum Thema: Die Steuerlast mit den Lastenfahrrädern
- Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der SicherheitAntrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 14. Juni 2022 zum Thema: Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit
- Livestream beibehalten – Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. JahrhundertEntschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 14. Juni 2022 zum Thema: Livestream beibehalten – Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. Jahrhundert
- Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke StubenrauchstraßeAntrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. Mai 2022 zum Thema: Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke Stubenrauchstraße
- Fahrgeldzuschüsse: Spende der AfD-Fraktion Neukölln an die Miasto Przemyśl (Stadt Przemyśl in Polen) für Ukraine-FlüchtlingshilfeSpende an die Stadtverwaltung Przemyśl in Polen (Wydział Finansowy, Urzędu Miejskiego w Przemyślu): Die Bezirksverordneten der AfD-Fraktion Neukölln spendeten ihre Fahrgeldzuschüsse in voller Höhe für die Ukraine-Flüchtlingshilfe an der Grenze zu Polen. Marlies Becker unterstützte direkt vor Ort an der Grenze.
- Verkehrsberuhigung des MinzewegesAntrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. März 2022 zum Thema: Verkehrsberuhigung des Minzeweges
- Fahrgeldzuschüsse: Spende der AfD-Fraktion Neukölln an Berliner HospizSpende an Berliner Hospiz: Die Bezirksverordneten der AfD-Fraktion Neukölln spendeten ihre Fahrgeldzuschüsse für November und Dezember 2021 in voller Höhe an ein Berliner Hospiz.
- Intensivbettenabbau in NeuköllnMündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. November 2021 zum Thema: Intensivbettenabbau in Neukölln