Bild: Jörg Kapitän, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln
Seit 2016 sitze ich in der Neuköllner BVV. Die Verweigerungshaltung der anderen Parteien gegenüber der AfD lässt grundsätzliche Zweifel an deren Demokratieverständnis aufkommen.
Neukölln, ein Wohlfühlort für Leute mit einem etwas anderem Rechtsverständnis. 15-20 Clans soll es in Berlin geben, wovon 6-7 in Neukölln ihr Domizil haben. Die Grundlagen dafür sind von den Altpartien geschaffen worden. Die Clan-Mitglieder fühlen sich hier einfach wohl. Eine Tatsache, die von den etablierten Medien regelmäßig vernachlässigt wird. Unser Land, unsere Regeln. Da muss man sich nicht wundern, dass es unter anderem auch zu Religionskonflikten an unseren Schulen kommt und uns die Clans auf der Nase herumtanzen. Integration ist von vielen nicht gewollt.
Ein weiteres großes Thema ist die sogenannte Verkehrswende. Die Situation, der wir jetzt gegenüberstehen, hat vor allem die SPD zu verantworten. Sie hat Jahrzehnte lang für die autogerechte Stadt gekämpft und dabei ihre Gegner stets als Hinterwäldler betrachtet.
Neukölln ist zum Beispiel in Sachen Fahrradwege ein Ort des Grauens. Aber auch viele Fußgängerwege sind in einem desolaten Zustand, da gibt es ohne Frage viel zu tun. Aber man sollte nicht glauben, dass man hier in Berlin Zustände wie zu Maos Zeiten erlangt, als das Fahrrad das Verkehrsmittel der ersten Wahl war. Trotzdem wäre es schön, wenn die Leute in Berlin das eine oder andere Mal ihr Fahrrad nutzen würden.
Ein weiteres großes Problem ist der ÖPNV. Wenn der Senat möchte, dass mehr Menschen das Auto stehen lassen und mit Bus und Bahn fahren, muss das Angebot dementsprechend sein. In Berlin kann davon bislang keine Rede sein.
Linke Parteien wünschen sich noch mehr Einwanderung und setzen dafür alle Hebel in Bewegung. Dabei sollte dann aber klar sein, dass uns die vorherrschende Wohnungsknappheit noch auf lange Zeit begleiten wird. Es stellt sich hier die Frage, wer hat im Jahr 2002 in großem Stil Wohnungen im wahrsten Sinne des Wortes „verscherbelt“? Genau, es waren SPD und PDS – die sich heute „Die Linke“ nennt. Diese Parteien haben viel für „Immobilienhaie“ getan.
Es gibt also viel zu tun, Berlin wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Ausschüsse, Funktionen und ordentliche Mitgliedschaften
Stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 25. Januar 2023 zum Thema: Verurteilung der bürgerkriegsähnlichen Zustände an Silvester 2022 in Neukölln und Berlin
Der sozialpsychiatrische Dienst in Neukölln ist zum Erliegen gekommen. In schwierigen Krisenzeiten werden die Neuköllner Bürger von Mirjam Blumethals Ressort im Stich gelassen. Wir fordern Transparenz, Aufklärung und (personelle) Konsequenzen.
Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. September 2022 zum Thema: Dauerbaustelle am U-Bahnhof Rathaus-Neukölln
Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 31. August 2022 zum Thema: Vorbereitende Maßnahmen U-Bahn Verlängerung Linie U8
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 14. Juni 2022 zum Thema: Livestream beibehalten – Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. Jahrhundert
Antrag (abgelehnt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. Mai 2022 zum Thema: Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke Stubenrauchstraße
Spende an die Stadtverwaltung Przemyśl in Polen (Wydział Finansowy, Urzędu Miejskiego w Przemyślu): Die Bezirksverordneten der AfD-Fraktion Neukölln spendeten ihre Fahrgeldzuschüsse in voller Höhe für die Ukraine-Flüchtlingshilfe an der Grenze zu Polen. Marlies Becker unterstützte direkt vor Ort an der Grenze.
Spende an Berliner Hospiz: Die Bezirksverordneten der AfD-Fraktion Neukölln spendeten ihre Fahrgeldzuschüsse für November und Dezember 2021 in voller Höhe an ein Berliner Hospiz.
