Kleine Anfragen

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 19. Mai 2025: Angriffe und Übergriffe auf Mitarbeiter der Parkraumüberwachung in Neukölln

Kleine Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 12. Mai 2025: Stand der Entwicklung und Umsetzung der Zero-Waste-Strategie zur Reduzierung des Abfallaufkommens in Neukölln

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2025: Illegale Müllablagerungen im Umfeld von BSR-Recyclinghöfen in Neukölln

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2025: Situation der Neuköllner Schwimmbäder

Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 17. März 2025: Politische Hygiene im Bezirk Neukölln am Beispiel „Omas gegen Rechts“

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. März 2025: Nutzung des ehemaligen Simeon-Pflegeheims als Unterbringungseinrichtung für Asylbewerber

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. März 2025: Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 17. März 2025: Jahresbericht zu „rechtsextremen Vorfällen“ – Einseitige politische Agenda?

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. März 2025: Ethische Standards bei Einstellungsverfahren und gegenüber Mitarbeitern des Bezirksamts Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einsatz und Beschaffung von Rechnern/Computern im Bezirksamt

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 1

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 2

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 1

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 2

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 3

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einladung islamistischer Redner in bezirkliche Einrichtungen in Neukölln am 02. Februar 2025 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Bauen in Neukölln Teil 1

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Bauen in Neukölln Teil 2

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Verkehrspoller in der Braunschweiger Straße Teil 1

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Verkehrspoller in der Braunschweiger Straße Teil 2

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Januar 2025: Neukölln der schmutzigste Bezirk in Berlin – Teil 1

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Januar 2025: Neukölln der schmutzigste Bezirk in Berlin – Teil 2

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 3. Dezember 2024: Eröffnung von Cannabis-Vertriebsstellen im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 03. Dezember 2024: Ausmaß des Drogenkonsums in Neukölln 2024

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 8. Oktober 2024: Digitalisierung der Neuköllner Verwaltung – Teil 1

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 8. Oktober 2024: Digitalisierung der Neuköllner Verwaltung – Teil 2

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 8. Oktober 2024: Autos in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 9. September 2024 zum Thema: Ausgaben durch die Parkraumbewirtschaftung

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 9. September 2024: Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 9. September 2024: Personalressourcen im Gesundheitsamt

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 9. September 2024 zum Thema: Die Last mit den Altfahrrädern 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. Juli 2024 zum Thema: Klimasünder „Klimasparbuch Neukölln“?

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. Juli 2024 zum Thema: Hautpilz aus dem Barbershop: Steigende Zahl von Infektionen mit dem Pilz Trichophyton tonsurans in Neukölln? 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 18. Juni 2024 zum Thema: Auswirkungen des Cannabis-Gesetzes in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 18. Juni 2024: Kontrollen durch das Ordnungsamt

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Mai 2024 zum Thema: Neukölln und die Parkzonen

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 09. April 2024 zum Thema: Wartezeiten in den Neuköllner Ämtern

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 09. April 2024 zum Thema: Brennpunkt Schulen im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 09. April 2024: Angriffe auf Amtsmitarbeiter im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet am 18.03.2024) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Mai 2023 zum Thema: Aufträge an Journalisten durch das Bezirksamt Neukölln und Auftragsvergabe an Medienhäuser und Werbefirmen 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. März 2024 zum Thema: Schlussfolgerungen für Neukölln aus dem Handlungskonzept/Studie „Berlin reloaded“ für den lokalen Tourismus

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 13. Februar 2024 zum Thema: Weinanbaugebiet Britz

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 13. Februar 2024: Kriminalitätsschwerpunkt Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 13. Februar 2024 zum Thema: Vergleichende Analyse der Neuköllner Bezirksprofile und die sozioökonomische Lage in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 16. Januar 2024: Beherbergung von Flüchtlingen im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 05. Dezember 2023 zum Thema: Antimuslimischer Rassismus

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 04. Dezember 2023 zum Thema: Antisemitismus an Neuköllner Schulen

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 05. Dezember 2023 zum Thema: Islamischer Antisemitismus

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 05. Dezember 2023 zum Thema: Verstieß das Gesundheitsamt bei Honorarverträgen gegen die Sozialversicherungspflicht? 

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 07. November 2023 zum Thema: Bezirksspaziergang in Berlin-Neukölln im Juni 2023 mit Seiner Exzellenz des Botschafters der palästinensischen Mission in der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Laith Arafeh

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 06. November 2023 zum Thema: Neukölln bereit für das nächste Silvester?

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 10. Oktober 2023 zum Thema: Zwangs- und Frühverheiratung im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 10. Oktober 2023 zum Thema: Leonardo-da-Vinci-Gymnasium in Buckow

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 10. Oktober 2023 zum Thema: Lehrermangel an Neuköllner Schulen

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 10. Oktober 2023 zum Thema: Jugendgewalt in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 10. Oktober 2023 zum Thema: Asylbewerberunterbringung in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. September 2023 zum Thema: Situation im Körnerpark hinsichtlich denkmalpflegerischer und sicherheitsrelevanter Aspekte 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 22. August 2023 zum Thema: Bestattungen im Bezirk Neukölln 

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 22. August 2023 zum Thema: Corona-Sanktionen durch das Bezirksamt 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 22. August 2023 zum Thema: Zustand der Straßenbäume im Bezirk Neukölln 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 27. Juni 2023 zum Thema: Amtsarztstelle dauerhaft unbesetzt und die Kosten steigen munter weiter

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Juni 2023 zum Thema: Öffentliche Toiletten im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 20. Juni 2023 zum Thema: Vergabe-Verfahren für Sporthallen, Sportplätze, Eisflächen, Schwimmbäder und -hallen im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Mai 2023 zum Thema: Drogenkiez Berlin Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 16. Mai 2023 zum Thema: Auswertung der Einschulungsuntersuchung in Neukölln I 

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 16. Mai 2023 zum Thema: Auswertung der Einschulungsuntersuchung in Neukölln II

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 26. April 2023 zum Thema: Ergebnisse aus dem Pilotprojekt „#BESSERMITEINANDER“ zur Kontrolle und Zonenausweisungen für E-Scooter/E-Tretroller in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 19. April 2023 zum Thema: Denunziationsportal Berliner-Register.de bzw. Register Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 18. April 2023 zum Thema: Zukunftsperspektiven Neuköllner Kultur-Flaggschiffe 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 18. April 2023 zum Thema: Cancel Culture in Neukölln 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 18. April 2023 zum Thema: Ausbruch Bienenseuche in Neukölln 

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 27. März 2023 zum Thema: Straßenlaternen doppelt gemoppelt

Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 27. März 2023 zum Thema: Hilflos im Berliner Schilderwald 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 27. März 2023 zum Thema: Beantwortung der Drucksache – 0368/XXI Sperrmüll-Kieztage 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 6. März 2023 zum Thema: Aufruf zur Gefangenenbefreiung der L. E. – Mitglied der linksterroristischen Hammerbande 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Februar 2023 zum Thema: Datenschutzverstöße im Gesundheitsamt Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Februar 2023 zum Thema: Personalsituation im Gesundheitsamt Neukölln Teil 1

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Februar 2023 zum Thema: Personalsituation im Gesundheitsamt Neukölln Personalsituation im Gesundheitsamt Neukölln Teil 2 – Externe Dienstleister 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 10. Februar 2023 zum Thema: Gesundheitliche Voraussetzungen für die Besetzung des Postens eines Stadtrates oder einer Stadträtin

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 10. Februar 2023 zum Thema: Wie lange darf ein Stadtrat oder eine Stadträtin erkrankt sein – Teil 1 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 10. Februar 2023 zum Thema: Wie lange darf ein Stadtrat oder eine Stadträtin erkrankt sein – Teil 2

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 17. Januar 2023 zum Thema: Massive Angriffe auf Polizei- und Feuerwehr-Einsatzkräfte im Bezirk Neukölln an Silvester 2022

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 17. Januar 2023 zum Thema: Außergewöhnliche Tatorte – Einbrüche in Neuköllner Schulen

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Januar 2023 zum Thema: Migrationskosten im Bezirk Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Januar 2023 zum Thema: Umweltverschmutzung durch die Initiative „Klimaneustart Berlin“ zum geplanten Volksentscheid Berlin 2030 Klimaneutral

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Januar 2023 zum Thema: Diverse „Neuköllner*innen“

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 6. Dezember 2022 zum Thema: Trinkwassernotbrunnen/Straßenbrunnen im Bezirk Neukölln (Katastrophenfall, Blackout)

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 6. Dezember 2022 zum Thema: IGES Studie zur ambulanten ärztlichen Versorgung in den Berliner Bezirken Lichtenberg und Neukölln – Was hat sich seit 2017 getan? 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. November 2022 zum Thema: Radikalisierungsprävention im Bezirk Neukölln 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 18. November 2022 zum Thema: Tierschutz geht uns alle an! (Teil 1)

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 18. November 2022 zum Thema: Tierschutz geht uns alle an! (Teil 2)

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 18. November 2022 zum Thema: Tierschutz geht uns alle an! (Teil 3)

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 18. November 2022 zum Thema: Tierschutz geht uns alle an! (Teil 4)

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 10. Oktober 2022 zum Thema: Vivantes Klinikum Neukölln im Krisenfall

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 23. September 2022 zum Thema: Überlastung der Suppenküchen, Tafelstationen und Hilfevereine für Bedürftige in Neukölln 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 19. September 2022 zum Thema: Falsche Testergebnisse, Hygienemängel, Abrechnungsbetrug: Hat das Bezirksamt Neukölln alle Corona-Testzentren kontrolliert? 

Kleine Anfrage (beantwortet) des Bezirksverordneten Christian Hohmann vom 12. September 2022 zum Thema: Offene und abgeschlossene Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen in Neukölln

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 31. August 2022 zum Thema: Stand der Dinge: Maientage 2023

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. August 2022 zum Thema: Sicherheitssituation im Columbiabad (Sommerbad Neukölln)

Kleine Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 17. Juni 2022 zum Thema: Schulplatznot in Berlin Neukölln