Fragesteller: Julian Potthast
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 13. Januar 2025 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
- Welche Kosten sind durch die Aufstellung und spätere Entfernung des mittleren Pollers in der Braunschweiger Straße entstanden?
- Welche Abteilungen oder Akteure waren an der Planung und Umsetzung der Sperrung beteiligt, und wie wurde die Entscheidung getroffen?
- Was waren die Gründe für die ursprünglich geplante Sperrung der Braunschweiger Straße durch den mittleren Poller?
- Gab es vor der Aufstellung des Pollers eine Bürgerbeteiligung oder ein öffentliches Konsultationsverfahren und wenn ja, welche Ergebnisse haben diese erbracht?
- Was waren die konkreten Gründe für die Entfernung des Pollers nach wenigen Monaten?
- Welche Auswirkungen hatte die Sperrung der Straße auf den Verkehr und die angrenzenden Wohngebiete und wurden diese im Vorfeld evaluiert?
- Gibt es Planungen für zukünftige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung oder -lenkung in der Braunschweiger Straße?
- Warum wurde die Öffentlichkeit über die Aufstellung, Sperrung und spätere Entfernung nicht oder nur unzureichend informiert?