Fragesteller: Jörg Kapitän
Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage richtete Jörg Kapitän, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 23. Juli 2025 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
- Welche Antworten auf Kleine Anfragen in der BVV Neukölln – aufgeschlüsselt nach Fraktion und Fälligkeitsdatum – sind aktuell verfristet?
- Aus welchen Gründen verstößt das Bezirksamt Neukölln bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen aus der BVV Neukölln regelmäßig gegen das Bezirksverwaltungsgesetz?
Antwort des Bezirksamts Neukölln: Drs. Nr. 1957/XXI vom 23.07.2025
Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kapitän,
für das Bezirksamt beantworte ich Ihre mündliche Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
KA 359/XXI der AfD-Fraktion. Fälligkeit war der 22.10.2024.
KA 372/XXI der AfD-Fraktion. Fälligkeit war der 14.11.2024.
KA 373/XXI der AfD-Fraktion. Fälligkeit war der 14.11.2024.
KA 385/XXI der Grünen-Fraktion. Fälligkeit war der 26.11.2024.
KA 420/XXI der AfD-Fraktion. Fälligkeit war der 27.03.2025.
KA 436/XXI der CDU-Fraktion. Fälligkeit war der 22.04.2025.
KA 460/XXI der AfD-Fraktion. Fälligkeit war der 20.06.2025.
KA 464/XXI der AfD-Fraktion. Fälligkeit war der 26.06.2025.
KA 471/XXI der SPD-Fraktion. Fälligkeit war der 07.07.2025.
KA 473/XXI der Grünen-Fraktion. Fälligkeit war der 07.07.2025.
KA 474/XXI der Links-Fraktion. Fälligkeit ist der 23.07.2025.
KA 481/XXI der CDU-Fraktion. Fälligkeit ist der 23.07.2025.
KA 482/XXI der CDU-Fraktion. Fälligkeit ist der 23.07.2025.
Zu 2.:
An dieser Stelle verweise ich auf meine Beantwortungen Ihrer gleichlautenden Mündlichen Anfragen mit den Drucksachennummern 1713/XXI, 1773/XXI und 1845/XXI, die Ihnen schriftlich und online vorliegen.
Martin Hikel, Bezirksbürgermeister