Antrag der AfD-Fraktion: abgelehnt
Datum: 29. Mai 2024
Antragsteller: Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, das Hinweisschild an der Kreuzung Hermannplatz/Hasenheide, das neben den Informationen zum Rathaus Neukölln und zum Denkmal für Turnvater Jahn auch auf das bisherige Kulturzentrum Oyoun hinweist, so schnell wie möglich auszutauschen. Zudem ist zu prüfen, welche weiteren Hinweisschilder im Bezirk auf das ehemalige „Oyoun“ hinweisen, um diese ebenfalls entfernen zu können.
Begründung:
Das Kulturzentrum Oyoun ist durch antisemitische Aktionen in Misskredit geraten. Folgerichtig hat die zuständige Kultursenatsverwaltung inzwischen die Zuschüsse gestrichen und auch für das Bezirksamt Neukölln ist Oyoun kein akzeptierter Kulturträger mehr im Bezirk. Der Hinweis auf die antisemitische Einrichtung Oyoun auf Neuköllner Gebiet durch ein offizielles Schild ist nicht mehr vermittelbar und es muss daher ausgewechselt werden.
Ergebnis Drs. Nr. 1320/XXI: abgelehnt
Abstimmungsverhalten der Fraktionen (Ausschuss WuA)
- CDU: NEIN
- SPD: NEIN
- Grüne: NEIN
- Linke: NEIN
- AfD: JA
Abstimmungsverhalten der Fraktionen (BVV)
Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Über die Empfehlung zur Ablehnung wurde in der BVV wie folgt abgestimmt:
- CDU: JA
- SPD: JA
- Grüne: JA
- Linke: JA
- AfD: NEIN