Fragesteller: Julian Potthast
Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 23. Februar 2026 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
- An welchem Datum hat das Bezirksamt Neukölln Sanierungsmaßnahmen für die Schule am Bienwaldring in Form eines sogenannten Priorisierungssteckbriefes bei der Investitionsplanung angemeldet, um insbesondere die baulichen Maßnahmen Schwimmbadsanierung, Aufzugsanierung sowie Sanierung der Decken und Leitungen zu finanzieren?
- Für welche Haushaltsjahre sind– auch unter Einbeziehung der Ergebnisse des Gesprächstermins von Stadträtin Wolter mit der Senatsverwaltung am 12.02.2026 – Mittel in der Investitionsplanung für die Sanierung der Schule am Bienwaldring vorgesehen?