Fragesteller: Christian Hohmann
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage (KA/151/XXI) richtete Christian Hohmann, Bezirksverordneter der AfD-Fraktion Neukölln, am 18. November 2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
- Welche Tierschutzorganisationen sind im Bezirk Neukölln angesiedelt (Bitte aufzählen)?
- Wie werden die Tierschutzorganisationen auf den Bezirksseiten beworben?
- Welche Leistungen und/oder Fördermittel bietet das Bezirksamt den in Neukölln ansässigen Tierschutzorganisationen als Unterstützung an?
- Welche Igelvereine und Igelauffangstationen gibt es im Bezirk Neukölln und wie hoch sind ihre Aufnahmekapazitäten?
- Welche anderen Maßnahmen zieht das Bezirksamt in Erwägung, um in Not geratenen Igeln zu helfen, durch den Winter zu kommen (Falls Frage 3 negativ)?
- Wie viele Zoos und gewerbliche Zurschaustellung von Tieren sind im Bezirk Neukölln angemeldet?
- Wie oft fanden in den letzten 2 Jahren in diesen Einrichtungen Kontrollen statt (Bitte nach den Jahren und der Anzahl der Kontrollen aufschlüsseln)?
- Gibt es Gewerbebetriebe mit landwirtschaftlichen Nutztieren im Bezirk Neukölln (Bitte aufschlüsseln)?
Antwort des Bezirksamts Neukölln: KA/151/XXI vom 05.01.2023
Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Hohmann,
das Bezirksamt beantwortet Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
VetLeb führt keine Übersicht zu allen Tierschutzorganisationen im Bezirk, da hierfür keine Gesetzesgrundlage besteht.
Zu 2.:
Im Bereich VetLeb liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.
Zu 3.:
Für die Unterstützung von Tierschutzorganisationen durch Fördermittel durch die bezirklichen Veterinärämter besteht kein gesetzlicher Auftrag.
Zu 4.:
Im Bereich VetLeb liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.
Zu 5.:
Keine Maßnahmen durch VetLeb vorgesehen.
Zu 6.:
Zwei.
Zu 7.:
Es wurden zwei Kontrollen durchgeführt.
Zu 8.:
Ein Betrieb (Milchhof Mendler)
Sarah Nagel, Bezirksstadträtin