Fragesteller: Julian Potthast
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage (KA/413/XXI) richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 23. Januar 2025 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
- Welche Kosten sind durch die Aufstellung und spätere Entfernung des mittleren Pollers in der Braunschweiger Straße entstanden?
- Welche Abteilungen oder Akteure waren an der Planung und Umsetzung der Sperrung beteiligt?
- Auf welcher Grundlage wurde die Entscheidung getroffen?
- Was waren die Gründe für die ursprünglich geplante Sperrung der Braunschweiger Straße durch den mittleren Poller?
- Gab es vor der Aufstellung des Pollers eine Bürgerbeteiligung oder ein öffentliches Konsultationsverfahren?
- Wenn Frage 5. ja, welche Ergebnisse haben diese erbracht?
- Was waren die konkreten Gründe für die Entfernung des Pollers nach wenigen Monaten?
Antwort des Bezirksamts Neukölln: KA/413/XXI vom 23.04.2025
Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Potthast,
das Bezirksamt beantwortet Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1.:
Die Kosten für die Aufstellung von Pollern in der Fahrbahn liegen durchschnittlich bei ca. 250 Euro pro Stück. Die Entfernung des Pollers in der Braunschweiger Straße kurz vor der Elsterstraße liegt bei ca. 50 Euro pro Stück.
Zu 2.:
Die Planung und Ausführung der Quersperre erfolgte durch den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, genauer gesagt durch das Straßen- und Grünflächenamt.
Zu 3. und 4.:
Die Quersperre in der Braunschweiger Straße wurde als Ersatz- bzw. Folgemaßnahme einer Diagonalsperre geplant und gebaut. Ursprünglich sollte im Zuge der Hauptradroute entlang der Braunschweiger Straße (Hauptroute gemäß beschlossenem Radverkehrsplan) auf Höhe der Kannerstraße Ecke Unstrutstraße eine Diagonalsperre errichtet werden, um eine Verkehrsberuhigung zu bewirken.
Die Anordnung der Diagonalsperre gemäß den Vorgaben hätte jedoch zur Folge gehabt, dass der Kraftfahrzeugverkehr nur rechts hätte abbiegen können. Die Folgewirkung wäre ein Hineinlenken des Kraftfahrzeugverkehrs in die verkehrsberuhigte Kannerstraße (dort befinden sich ein Hort und eine Schule) bzw. in den Richardkiez. Um diesen negativen Effekte zu vermeiden, wurde als alternative Lösung eine Quersperre auf Höhe der Einmündung Elsterstraße errichtet.
Zu 5. und 6.:
Den Ausgangspunkt für die diversen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Richardkiez bildet das im Jahr 2018 vom Bezirksamt erstellte Verkehrskonzept, bei dem es auch eine mehrstufige Bürger*innenbeteiligung gab. Darauf aufbauend entwickelten engagierte Einwohner*innen den Richardkiezblock, der weitere Sperrungen von Straßenabschnitten vorsah. Eine Vielzahl von Maßnahmen aus dem Konzept (wie zum Beispiel „Rixdorfer Kissen“, Gehwegvorstreckungen, Querungshilfen, Asphaltierungen) sind in den letzten Jahren umgesetzt worden. Dazu gehören die Quersperre an der Rixdorfer Schnalle, die Beruhigung des Böhmischen Platzes, der Umbau der Kannerstraße und die in 2023 errichtete Quersperre in der Braunschweiger Straße.
Alle Maßnahmen unterstützen die geordnete städtebauliche Entwicklung des Quartiers, indem an diesen Orten der Durchgangsverkehr unterbunden oder erschwert wurde und Aufenthaltsräume neu geschaffen worden sind. Sie haben die Attraktivität des öffentlichen Raumes im Richardkiez erheblich gesteigert.
Zu 7.:
Die vorläufige Entfernung der Poller wurde veranlasst, da die provisorische Umleitungsstrecke der BVG und die notwendige Vollsperrung in der Saalestraße zu einer größeren Verkehrsbelastung im Kiez führten, als zunächst angenommen. Daher wurde in Rücksprache mit der Berliner Feuerwehr die vorübergehende Öffnung der Sperre bis zur Beendigung der Maßnahmen in der Saalestraße veranlasst. In diesem Zusammenhang wurde die Sackgassenregelung in der Braunschweiger Straße mittels Demarkierung vorübergehend außer Kraft gesetzt.
Jochen Biedermann, Bezirksstadtrat