Fragesteller: Julian Potthast
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage (KA/414/XXI) richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 23. Januar 2025 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
1. Welche Auswirkungen hatte die Sperrung der Braunschweiger Straße auf den Verkehr und die angrenzenden Wohngebiete?
2. Wurden mögliche Auswirkungen auf die Sperrung im Vorfeld evaluiert?
3. Gibt es Planungen für zukünftige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung oder -lenkung in der Braunschweiger Straße?
4. Warum wurde die Öffentlichkeit über die Aufstellung von Pollern, Sperrung und spätere Entfernung nicht oder nur unzureichend informiert?
Antwort des Bezirksamts Neukölln: KA/414/XXI vom 23.04.2025
Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Potthast,
das Bezirksamt beantwortet Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Zu 1. und 2.:
Die Auswirkungen der Quersperre führten dazu, dass sich der Durchgangsverkehr durch den Kiez und insbesondere in der gesamten Braunschweiger Straße wie prognostiziert reduziert hat.
Durch diverse Baumaßnahmen wie die Brückenbaumaßnahme der Deutschen Bahn in der Niemetzstraße oder die unvorhersehbare Havarie einer Wasserleitung im Einmündungsbereich Braunschweiger Straße / Sonnenallee kam es zu einer temporären Umverteilung des Verkehrs in die umliegenden Straßen. Das Bezirksamt geht davon aus, dass sich der Verkehr nach Beendigung der Baumaßnahmen in den umliegenden Straßen (Schudomastraße, Brusendorfer Straße und Mareschstraße) schrittweise wieder normalisieren wird.
Zu 3.:
Die Braunschweiger Straße befindet sich im Ergänzungsnetz des Radverkehrsnetzes. Konkrete Planungen für zukünftige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung oder –lenkung in der Braunschweiger Straße existieren derzeit nicht.
Zu 4.:
Die mit der Fragestellung verbunden Annahme entspricht nicht den Tatsachen. Im Vorfeld hat es diverse Informationsveranstaltungen bzw. Beteiligungen über die im Kiez geplanten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung gegeben. Die Maßnahmen wurden seit 2019 schrittweise umgesetzt.
Die vorläufige Entfernung der Poller wurde veranlasst, da die provisorische Umleitungsstrecke der BVG und die notwendige Vollsperrung in der Saalestraße zu einer größeren Verkehrsbelastung im Kiez führten, als zunächst angenommen. Daher wurde in Rücksprache mit der Berliner Feuerwehr die vorübergehende Öffnung der Sperre bis zur Beendigung der Maßnahmen in der Saalestraße veranlasst. In diesem Zusammenhang wurde die Sackgassenregelung in der Braunschweiger Straße mittels Demarkierung vorübergehend außer Kraft gesetzt.
Jochen Biedermann, Bezirksstadtrat