Fragestellerin: Marlies Becker
Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage richtete Marlies Becker, Bezirksverordnete der AfD-Fraktion Neukölln, am 25. Juni 2025 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
- Wie viele Akteneinsichtsersuchen welcher Fraktionen wurde in der laufenden Wahlperiode bislang beim Bezirksamt eingereicht?
- Wie lang war die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der unter 1) aufgeführten Akteneinsichtsersuchen zwischen Einreichung des Ersuchens und Bereitstellung der gewünschten Akten je Fraktion?
Antwort des Bezirksamts Neukölln: Drs. Nr. 1910/XXI vom 25.06.2026
Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Becker,
für das Bezirksamt beantworte ich Ihre Mündliche Anfrage zusammenfassend wie folgt:
Zu 1. und 2.: In der laufenden Wahlperiode wurden, Stand heute, 89 Akteneinsichtsersuchen an das Bezirksbürgermeisterbüro übermittelt. Eine Auflistung über die einreichenden Fraktionen sowie die Bearbeitungsdauer führen wir nicht. Diese Daten innerhalb eines Tages aufzubereiten, würde einen unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten, da mitunter auch Akten aus dem Archiv geholt werden müssten.
Martin Hikel, Bezirksbürgermeister