Pizzagate im Gesundheitsamt Neukölln

Fragesteller: Christian Hohmann

Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage (Drucksache 0433/XXI) richtete Christian Hohmann, Bezirksverordneter der AfD-Fraktion Neukölln, am 31. August 2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:

1. Welche Verstöße gegen seine Amtspflichten werden dem Amtsarzt Herrn Dr. S. vorgeworfen, die eine sofortige Freistellung rechtfertigen?
2. Wurde die Personalvertretung des Bezirksamtes vor o.g. Personalentscheidung konsultiert und wenn ja, wie hat diese sich positioniert?

Mobbte #Neukölln|s Gesundheitsstadträtin den Amtsarzt raus, weil er bei #Corona zu kritisch war? Was ist los im Ressort von Mirjam Blumenthal (@Florasiempre)? Wir haben Fragen und drängen auf eine zeitnahe Sondersitzung des Gesundheitsausschusses! #bvvnk https://t.co/JsVowEK2Za pic.twitter.com/NGGGeTvWKY

— AfD-Fraktion Neukölln (@AfDFraktionNK) August 3, 2022

Antwort des Bezirksamts Neukölln: unter Ausschluss der Öffentlichkeit beantwortet

Die Mündliche Anfrage wurde auf Antrag des Bezirksamts unter Ausschluss der Öffentlichkeit und mit Verweis auf Verschwiegenheit über den Inhalt der Antwort durch das Bezirksamt Neukölln beantwortet (§ 37 V a der GO).