Fragesteller: Julian Potthast
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 15. März 2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
- Wie viele Lastenfahrräder stellt das Bezirksamt Neukölln den Bürgern mittlerweile zum Ausleihen zur Verfügung? (Vgl. https://www.schoen-wie-wir.de/machen/kiezhausmeister/lastenfahrraeder-weitere-infos)
- Wie viele weitere Lastenfahrräder sollen in den kommenden Jahren angeschafft werden?
- Wie oft wurden die Lastenfahrräder seit Anschaffung bis dato ausgeliehen? Bitte die Anzahl der Ausleihvorgänge nennen.
- Wie hoch ist die prozentuale Auslastung des Verleihs der Lastenfahrräder monatlich im Durchschnitt?
- Wie hoch waren die Anschaffungskosten für das Bezirksamt pro Lastenfahrrad?
- Wie hoch waren die Anschaffungskosten für die durch das Bezirksamt zur Verfügung gestellten Lastenfahrräder insgesamt?
- Wie hoch sind die monatlichen Kosten für die Instandhaltung und die sonstigen Kosten (z.B. Personalkosten), welche durch die Bereitstellung und Unterhaltung der Lastenfahrräder entstehen? Bitte nach Kostenart und Höhe der Kosten aufschlüsseln.
- Hat sich die wild abgestellte Sperrmüllmenge im Bezirk Neukölln durch die Maßnahme des Lastenradverleihes seit Anschaffung der Lastenfahrräder signifikant verringert?
Quellen:
Antwort des Bezirksamts Neukölln: KA/061/XXI vom 13.06.2022
Sehr geehrter Herr Potthast,
Ihre Kleine Anfrage zu „Lastenfahrräder des Bezirksamtes Neukölln“ beantworte ich wie folgt:
Vorab weise ich auf den Umstand hin, dass die bis zum 31.12.2021 im Rahmen der Bewegung Schön wie wir“ (Projektbaustein Kiezhausmeister) verliehenen Lastenräder im zum jetzigen Zeitpunkt nicht zur Verfügung stehen. In wie weit und wann diese Räder künftig zur Verfügung stehen wird gerade geprüft.
Frage 1:
Zum Zeitpunkt der Fragestellung stehen zehn Lastenräder im Rahmen des Projektes „Junge fLotte kommunal – kostenfreier Verleih von Lastenrädern in Kinder- und Jugendeinrichtungen im Bezirk Neukölln von Berlin“ zur Ausleihe zur Verfügung.
Frage 2:
Dazu kann derzeit keine Aussage getroffen werden. Konkrete Planungen in dieser Hinsicht bestehen aktuell noch nicht. Zumal diese auch in Abhängigkeit von einer Bedarfsermittlung und zur Verfügung stehenden Mitteln zu betrachten sind.
Frage 3:
In dem Zeitraum 05-12/2021 wurden insgesamt 291 Buchungen durchgeführt.
Frage 4:
Aufgrund vom Anschaffungsprozess (einschließlich Lieferschwierigkeiten) und Standortklärungen gingen die ersten fünf Räder im Mai 2021 in den Verleih, weitere Räder folgten dann im Dezember. Dennoch wurde in 2021 eine durchschnittliche Ausleihquote in Höhe von 45% erreicht. Diese Quote setzt sich aus der Summe der im Zeitraum Mai bis Dezember tatsäch-lich gebuchten Ausleihtage für die jeweils zur Verfügung stehenden Lastenräder zur Summe aller zur Verfügung stehenden Buchungstage im selben Zeitraum ins Verhältnis zusammen.
Frage 5:
Die in Punkt 1 angeführten Räder kosteten je Stück 2.280,00 €. Diese wurden im Rahmen des Förderprogramms BEK 2030 angeschafft, wobei die Projektkosten zu 80% über das För-derprogramm und 20% aus Mitteln des Bezirks bestritten werden. Demnach hat der Bezirk je Rad 456,00 € aufgebracht
Frage 6:
Mit Hinweis auf Punkt 5 b: 4.560 €
Frage 7:
In Beantwortung der Kosten wird darauf verwiesen, dass es sich hierbei um ein Projekt handelt, dass diverse Kostenpositionen für Betrieb und Instandhaltung beinhaltet und in Folge der Förderquote der Bezirkshaushalt nicht in vollem Umfang, sondern nur zu 20% belastet wird.
In den Projektkosten sind enthalten (auf den Monat runter gerechnet):
Personalkosten: 19 € / Stunde
- Da der Bedarf variiert, wurde hier ein Durchschnitt auf Basis der Zahlen für das Jahr 2021 errechnet: 855,00 €
- Unterhalt: rund 96,00 €
- Versicherung: 115,80 €
Frage 8:
Die erfragte kausale Zusammensetzung lässt sich nicht sinnvoll beantworten und verkennt die Komplexität der Aktion „Schön wie wir“ sowie der Müllabfallaktionen. Die Maßnahme ist Teil eines Gesamtpakets, des auf Vermeidung von illegaler Speermüllablagerung und Nachhaltigkeit durch verschiedene Aktionsformen abzielt. Mit dem kostenlosen Radverleih ist nicht nur beabsichtigt, illegale Sperrmüllablagerungen zu reduzieren, sondern auch für mehr alternative Mobilität zu sorgen.
Die Kleine Anfrage wurde beantwortet durch Martin Hikel, Bezirksbürgermeister.