Wählerwille in Neukölln umsetzen: Bezirksamt neu aufstellen und Lohnfortzahlung für abgewählte Stadträte verhindern

Berlin-Neukölln, 14. März 2023

Nach der Wahlwiederholung vom 12. Februar ergeben sich neue Mehrheitsverhältnisse im AGH und in den Bezirken. Das muss aus Sicht der AfD-Fraktion Neukölln Konsequenzen auch für die Zusammensetzung des Neuköllner Bezirksamtes haben. 

Dazu erklärt Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Neukölln:  

„Nach dem vom links-grünen Senat verschuldeten Wahldesaster von 2021 haben die Berliner bei der Wahlwiederholung der Partei Franziska Giffeys die Rote Karte gezeigt. Auch in Neukölln hat die SPD ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Als AfD-Fraktion sind wir der festen Meinung, dass dies Folgen für die Bezirksstadträte und auch den Bezirksbürgermeister haben muss. Zwar sind sie gemäß Geschäftsordnung und aktuellem Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Es stellt jedoch ein erhebliches Demokratiedefizit dar, wenn das Bezirksamt nicht dem Wählerwillen entsprechend besetzt ist. Nach unserer Auffassung liegt somit ein gewichtiger Grund für die Abwahl der Bezirksamtsmitglieder vor. 

Erschwerend kommt hinzu, dass Stadträte nach der vom AGH geplanten Gesetzesänderung weiterhin ihre vollen Bezüge erhalten sollen, obwohl sie nicht durch den Wählerwillen legitimiert sind. Es wäre blanker Hohn, wenn diese Bezirksstadträte fürs Nichtstun weiterhin in den Genuss ihrer ohnehin hohen Besoldung von derzeit 9142 Euro brutto pro Monat kämen. Kommt die Gesetzesänderung wie geplant, kann nur eine Abwahl der sich unrechtmäßig im Amt befindlichen Stadträte die Fortzahlung der Bezüge verhindern. Wir haben daher als AfD-Fraktion Anträge zur Abwahl und Neubesetzung in die Neuköllner BVV eingebracht.“

Links zu den Anträgen

Wieder Wahlchaos im Bezirksamt Neukölln?

Fragesteller: Julian Potthast

Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage (Drs. 0657/XXI) richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 14. Dezember 2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:

  1. Wann wurden die Einladungen zur öffentlichen Sitzung des Bezirkswahlausschusses auf dem Postweg versendet?
  2. Wie bezieht das Bezirksamt dazu Stellung, das die Einladungen nicht rechtzeitig zugestellt wurden, dadurch nur zwei wahlberechtigte Mitglieder der Fraktionen anwesend waren und die Presse von einem erneuten Wahlchaos im Bezirksamt Neukölln berichtet?

Antwort des Bezirksamts Neukölln: Drs. Nr. 0657/XXI vom 14.12.2022

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Potthast,

für das Bezirksamt beantworte ich Ihre Mündliche Anfrage zusammenfassend wie folgt:

Da Sie anscheinend nicht müde werden, ohne Grund ein Wahlchaos in Neukölln herbeireden zu müssen, darf ich erneut darauf hinweisen, dass bei den verbundenen Wahlen am 26.09.2021 in Neukölln insgesamt nur 14 Vorkommnisse zu verzeichnen waren.

Hierbei handelte es sich in zehn Fällen um eine Schließung der Wahllokale nach 18:30 Uhr, da sich Wähler:innen rechtzeitig vor dem Ablauf der Wahlzeit in der Warteschlange angestellt haben. Aus den 14 Einzelvorkommnissen kann weder ein Wahlchaos abgeleitet werden noch davon ausgegangen werden, dass die Wahlen in Neukölln nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden.

Zur Erinnerung: 195.615 (bzw. 225.767 BVV) wahlberechtigte Neuköllner:innen konnten in 194 Urnenwahllokalen ihre Stimmen abgeben. Dies vorausgeschickt, gehe ich nun auf Ihre Fragestellung ein. Das Bezirkswahlamt hat die Einladungen für den am 30.11.2022 stattfindenden Bezirkswahlausschuss gesammelt am 24.11.2022 vor der regulären Postabholung durch die PIN AG in der bezirklichen Poststelle abgegeben und zeitgleich die Ankündigung der Sitzung durch Aushang an den Eingängen des Rathaus Neukölln veröffentlicht.

Der Versand der Einladungen erfolgte somit ordnungsgemäß und rechtzeitig. Auf die Dauer der Zustellung hat das Bezirksamt bekanntlich keinen Einfluss.

Die Mündliche Anfrage wurde beantwortet durch Martin Hikel, Bezirksbürgermeister.

Dokumente

Bildungserfolg in Neukölln sowie Maßnahmen des Bezirksamtes zur Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen

Fragesteller: Julian Potthast

Im Rahmen einer Kleinen Anfrage richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 15. Februar 2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:

  1. Wie viel Prozent der Neuköllner Schulabbrecher waren in den Schuljahren 2017/18, 2018/19, 2019/20 und 2020/21 jeweils männlichen bzw. weiblichen Geschlechts?
  2. Wie viel Prozent der Neuköllner Abiturienten in den Abschlussjahrgängen 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 waren männlichen bzw. weiblichen Geschlechts?
  3. Wie viel Prozent der Jahrgangswiederholer waren in den Schuljahren 2017/18, 2018/19, 2019/20 und 2020/21 jeweils männlichen bzw. weiblichen Geschlechts?
  4. Wie viel Prozent der in den Jahrgängen 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 in Neukölln begonnenen Berufsausbildungen wurden von Männern bzw. von Frauen begonnen? 
  5. Wie viel Prozent der in den Jahrgängen 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 in Neukölln abgeschlossenen Berufsausbildungen wurden von Männern bzw. von Frauen abgeschlossen?
  6. Wie viele Projekte führte das Bezirksamt in dem Zeitraum von 2017 bis 2021 zur Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen durch, die sich speziell an Mädchen und Jungen bzw. junge Frauen und junge Männer richten? (Bitte einzeln nach Geschlecht und Förderzeitraum aufschlüsseln). 
  7. Wie hoch waren die Sach- und Personalmittel für Projekte für die Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die sich speziell an Mädchen und Jungen bzw. junge Frauen und junge Männer richten? (Bitte einzeln nach Geschlecht und Förderzeitraum aufschlüsseln). 
  8. Wie bewertet das Bezirksamt seine geschlechtsspezifische Jugendförderarbeit insgesamt?

Antwort des Bezirksamts Neukölln: KA/048/XXI vom 04.04.2022

Zu den Fragen 1 bis 3 verfügt das Bezirksamt über keine eigenen Statistiken. Die Beantwortung erfolgte mit freundlicher Unterstützung der für Schule zuständigen Senatsverwaltung. 

Fragen 1 und 2 (Antwort siehe Anlage 1 zum Download):

Frage 3:

Zeitreihe Schuljahr 2017/18 bis 2020/21. Wiederholende nach Geschlecht an öffentlichen Schulen im Bezirk Neukölln:

Zu den Fragen 4 und 5 verfügt das Bezirksamt über keine eigenen Statistiken. Die Beantwortung erfolgte mit freundlicher Unterstützung der Agentur für Arbeit.

Frage 4: 

Laut Statistik Service der Agentur für Arbeit werden die Erhebungen jeweils zum Ende des Schuljahres bzw. zu Beginn der Ausbildungen erhoben. Die Angaben beziehen sich also jeweils auf August bzw. September eines Jahres. 

Im Jahr 09/2017 bis 08/2018 begannen insg. 2.336 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis.

Davon waren:

1206 männlich – das entspricht 51,63% 

1130 weiblich – das entspricht 48,37% 

Im Jahre 09/2018 bis 08/2019 waren es insg. 2370 Jugendliche.

Davon waren: 

1258 männlich – das entspricht 53,08% 

1112 weiblich – das entspricht 46,91% 

Von September 2019 bis August 2020 begannen insg. 2097 Jugendliche eine Ausbildung.

Davon waren: 

1160 männlich – das entspricht 55,31% 

937 weiblich – das entspricht 44,68% 

Im Jahre 09/20 bis 08/2021 begannen insg. 2082 Jugendliche eine Ausbildung.

Hiervon waren: 

1122 männlich – das entspricht 53,89% 

960 weiblich – das entspricht 46,10% 

Frage 5: 

Laut Statistik Service der Agentur für Arbeit differenzieren diese Erhebungen nicht zwischen erfolgreich abgeschlossenen und/oder abgebrochenen Ausbildungsverhältnissen. Es liegt lediglich eine statistische Aussage über die Beendigungen der Ausbildungsverhältnisse gesamt vor. Auch hier beziehen sich die Angaben jeweils auf August bzw. September eines Jahres. Im Jahre 09/2017 bis 08/2018 schlossen insgesamt 2241 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.

Davon waren: 

1159 männlich – das entspricht 51,71% 

1082 weiblich – das entspricht 48,29% 

09/2018 bis 08/2019 schlossen 2296 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.

Davon waren: 

1202 männlich – das entspricht 52,35% 

1094 weiblich – das entspricht 47,65% 

09/2019 bis 08/2020 schlossen 2108 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.

Davon waren: 

1114 männlich – das entspricht 52,84% 

994 weiblich – das entspricht 47,16% 

09/2020 bis 08/2021 schlossen 2149 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.

Davon waren: 

1151 männlich – das entspricht 53,56% 

998 weiblich – das entspricht 46,44% 

Frage 6: 

Projekte werden hier verstanden als ganzjährige, kontinuierliche, in der Regel standortgebundene Angebote.
Jahr 
Anzahl Projekte – Mädchen Anzahl Projekte -Jungen 
2017 
2018 
2019 
2020 
2021 

Frage 7: 

Im Folgenden zunächst die durch den Bezirk finanzierten Angebote. Die Sachmittel enthalten u.a. pädagogische Sachmittel, Instandhaltung, Reinigung, Versicherung. Zur besseren Transparenz wurde die Miete gesondert dargestellt. Die Gesamtkosten der Kommunalen Mädcheneinrichtung sind die erweiterten Teilkosten.

2017
Projekt 
Träger Zielgruppe Gesamt Personal Sachmittel Mietkosten 
MaDonna Mädchentreff MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 95.205€ 76.420€ 6.785 € 12.000 € 
Mädchen-stadtteilladen Reachina Outreach  gGmbH Mädchen/ Junge Frauen 73.599 € 57.987,91 € 8.611,09 € 7.000 € 
Schilleria MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 93.400 € 71.824 € 5.476 € 16.100 € 
Berliner Jungs Hilfe für Jungs e.V. Jungen/ junge Män-ner 27.000,00 € 24.809,94 € 290,06 € 1.900,00 € 
KiezSport Mädchen GSJ Mädchen 40.000,00 € 37.600,00 € 2.400,00 € 
Szenenwechsel Bezirksamt Neukölln (2) Mädchen/ Junge Frauen 387.772,53 € 167.652,68 15.136,79 (in erw TK) 
2019
Projekt 
Träger Zielgruppe Gesamt Personal Sachmittel Mietkosten 
MaDonna Mädchentreff MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 122.256 € 99.085 € 12.171 € 11.000 € 
Mädchen-stadtteilladen Reachina Outreach gGmbH Mädchen/ Junge Frauen 76.902€ 64.083,28 € 4.818,72 € 8.000 € 
Schilleria MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 114.936,94 € 79.268,94 € 5.668€ 30.000 € 
Berliner Jungs Hilfe für Jungs e.V. Jungen/ junge Män-ner 37.615,73 € 35675,73 € 1.940 € 
Szenenwechsel Bezirksamt Neukölln Mädchen/ Junge Frauen 459.753,07 € 162.965,49 € 48.799,74 € (in erw.TK)  
2020
Projekt 
Träger Zielgruppe Gesamt Personal Sachmittel Mietkosten 
MaDonna Mädchentreff MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 127.690,08 € 103.104,08 € 13.586,00 € 11.000 € 
Mädchen-stadtteilladen Reachina Outreach  gGmbH Mädchen/ Junge Frauen 90.563,56 € 76.854,68 € 5.288,88 € 8.420 € 
Schilleria MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 122.987,00 € 80.169,90 € 7.817,10 € 35.000,00 € 
Berliner Jungs Hilfe für Jungs e.V. Jungen/ junge Män-ner 51.615,73 € 45.251,13 € 4.348,60 € 2.016,00 € 
Schilleria Girlstalk (3 Monate) MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 3.000,00 € 1.885,00 € 1.115,00 € 
Let The Girls Rule Group-iusstadt (2 Monate) MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 6.000,00 € 5.325,00 € 
Szenenwechsel Bezirksamt Neukölln Mädchen/ Junge Frauen 533.379,27 € 231.267,25 € 24.484,07 € (in erw.TK) 
2021
Projekt 
Träger Zielgruppe Gesamt Personal Sachmittel Mietkosten 
MaDonna Mädchentreff MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 129.176,20 € 106.807,20 € 11.369,00 € 11.000,00 € 
Mädchenstadtteilladen Reachina Outreach gGmbH Mädchen/ Junge Frauen 91.643,32 € 80.705,13 € 2.518,19 € 8.420,00 € 
Schilleria MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 124.037,00 € 85.957,00 € 7.080,00 € 31.000,00 € 
Schilleria 2 – Mädchenladen in der Gropiusstadt MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 30.000,00 € 24.200,00 € 5.800,00 € 
Berliner Jungs Hilfe für Jungs e.V. Jungen/ junge Män-ner 14.627,20 € 11.015,40 € 3.611,80 €  
Curriculares Angebot zur Prävention von sexualisierter Gewalt an Jungen Hilfe für Jungs e.V. Jungen/ junge Män-ner 19.000,00 € 18.080,17 € 919,83 €  
Geschlechterreflektierte Jugen*arbeit im Flughafenkiez (Mädchentag/Jungentag) Outreach gGmbH Jungen/ junge Män-ner 25.000 € 21.749,50 € 3.250,50€  
Szenenwechsel Bezirksamt Neukölln Mädchen/ Junge Frauen 567.890,36 € 269.428,92 € 27.397,02 € (in erw.TK)  

Folgende Projekte wurden im Bezirk unter Beteiligung/Verwaltung das Jugendamt mit externen Mitteln finanziert:

a) Mädcheneinrichtung Wilde Hütte, Träger GsJ 

Die Mädcheneinrichtung wird aus Mitteln der Senatsverwaltung gefördert. Der Bezirk stellt das Haus zur Verfügung. Auch innerhalb des gefragten Zeitraumes 2017-2021.

b) Gewaltprävention – Mittel der Landeskommission Berlin gegen Gewalt 

2021
Projekt 
Träger Zielgruppe Gesamt Personal Sachmittel 
MaDonna Mädchentreff MaDonna Mädchenkult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 129.176,20 € 106.807,20 € 11.369,00 € 
Mädchenstadtteilladen Reachina Outreach gGmbH Mädchen/ Junge Frauen 91.643,32 € 80.705,13 € 2.518,19 € 
Schilleria MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 124.037,00 € 85.957,00 € 7.080,00 € 
Schilleria 2 – Mädchenladen in der Gropiusstadt MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V. Mädchen/ Junge Frauen 30.000,00 € 24.200,00 €  
Berliner Jungs Hilfe für Jungs e.V. Jungen/ junge Männer 14.627,20 € 11.015,40 €  
Curriculares Angebot zur Prävention von sexualisierter Gewalt an Jungen Hilfe für Jungs e.V. Jungen/ junge Männer 19.000,00 € 18.080,17 €  
Geschlechterreflektierte Jungen*arbeit im Flughafenkiez (Mädchentag/Jungentag) Outreach gGmbH Jungen/ junge Männer 25.000 € 21.749,50 €  
Szenenwechsel Bezirksamt Neukölln Mädchen/ Junge Frauen 567.890,36 € 269.428,92 € 27.397,02 €  
„Empowerment von Mädchen* und jungen Frauen* gegen Gewalt“ 2021 Mädchen/ Junge Frauen 30.000 € 30.000 € 

c) Netzwerkfond 

Projekt Jahr Zielgruppe Gesamt Personal Sachmittel 
„Junge, Junge* – Geschlechterreflektierte Jungen*arbeit in Neukölln etablieren“. 2019 – 2022 Jungen/ junge Männer 480.000 €  Jahresscheiben:
2019 – 80.000,00
2020 – 160.000,00
2021 – 160.000
2022 – 80.000,00 
245.880 € 234.120 € 

d) Weitere Projekte, die im Bezirk stattfinden und die Zielgruppe Mädchen/ junge Frauen haben, aber nicht durch den Bezirk direkt gefördert werden: 

– Box Girls Berlin e.V. (u.a. Initiator des Mädchensportfestes) 

– „Gesund in Berlin“ sowie MINTA – Gesund in Neukölln 

Daneben finden in allen Kinder- und Jugendeinrichtungen Neuköllns zielgruppenspezifische Mädchen- und Jungenangebote statt (bspw. Mädchen/Jungentage, Aktionen, Workshops, Ausflüge etc), die jedoch in unterschiedlichem Umfang als Teil der vertraglich zu erbringenden Leistungen vereinbart wurden. Die genaue Kostendifferenzierung ist hier nicht abbildbar. 

Frage 8: 

Die Angebote für Jungen und Mädchen sind im Bezirk gut und vielfältig aufgestellt und dennoch insgesamt ausbaubar. Es wird grundsätzlich für unabdingbar erforderlich gehalten, geschlechterspezifische Bedarfe aufzugreifen, insbesondere um die eigene Geschlechterrolle entwickeln zu können. 

Der offene Bereich der Jugendeinrichtungen wird insbesondere in der Altersgruppe 15+ eher von Jungen besucht. Auch deshalb werden die mädchenspezifischen Angebote in der Jugendarbeit stetig quantitativ und qualitativ weiterentwickelt, um auch die Mädchen zu erreichen. 

Die Angebotsvielfalt in der Kinder– und Jugendarbeit werden u.a. im Beteiligungsprozess mit Kindern und Jugendlichen entwickelt. Vor allem das Bedürfnis z.B. nach Rückzugsorten für Mädchen, einem Jungenraum oder -tag, sowie zeitliche begrenzte Angebote wie geschlechterspezifische Reisen, Ausflüge, interessenbezogene Angebote werden von den Fachkräften aufgenommen und nach Möglichkeit umgesetzt.

Fachlich wird die geschlechterspezifische Jugendarbeit im Bezirk Neukölln von der AG Mädchen und der AG Jungen begleitet, reflektiert und stetig weiterentwickelt. Die bezirkliche Teilnahme an öffentlichen Aktionen werden insbesondere durch diese FachAGs organisiert, z.B. One Billion Rising, Internationaler Mädchentag etc., sowie die Organisation im Verbund von Aktionstagen (bspw. Mädchensportfest). 

Die Kleine Anfrage wurde beantwortet durch Mirjam Blumenthal, Bezirksstadträtin.