Nach der Wahlwiederholung vom 12. Februar ergeben sich neue Mehrheitsverhältnisse im AGH und in den Bezirken. Das muss aus Sicht der AfD-Fraktion Neukölln Konsequenzen auch für die Zusammensetzung des Neuköllner Bezirksamtes haben.
Dazu erklärt Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Neukölln:
„Nach dem vom links-grünen Senat verschuldeten Wahldesaster von 2021 haben die Berliner bei der Wahlwiederholung der Partei Franziska Giffeys die Rote Karte gezeigt. Auch in Neukölln hat die SPD ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Als AfD-Fraktion sind wir der festen Meinung, dass dies Folgen für die Bezirksstadträte und auch den Bezirksbürgermeister haben muss. Zwar sind sie gemäß Geschäftsordnung und aktuellem Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode gewählt. Es stellt jedoch ein erhebliches Demokratiedefizit dar, wenn das Bezirksamt nicht dem Wählerwillen entsprechend besetzt ist. Nach unserer Auffassung liegt somit ein gewichtiger Grund für die Abwahl der Bezirksamtsmitglieder vor.
Erschwerend kommt hinzu, dass Stadträte nach der vom AGH geplanten Gesetzesänderung weiterhin ihre vollen Bezüge erhalten sollen, obwohl sie nicht durch den Wählerwillen legitimiert sind. Es wäre blanker Hohn, wenn diese Bezirksstadträte fürs Nichtstun weiterhin in den Genuss ihrer ohnehin hohen Besoldung von derzeit 9142 Euro brutto pro Monat kämen. Kommt die Gesetzesänderung wie geplant, kann nur eine Abwahl der sich unrechtmäßig im Amt befindlichen Stadträte die Fortzahlung der Bezüge verhindern. Wir haben daher als AfD-Fraktion Anträge zur Abwahl und Neubesetzung in die Neuköllner BVV eingebracht.“
Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage (Drs. 0657/XXI) richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am14. Dezember2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
Wann wurden die Einladungen zur öffentlichen Sitzung des Bezirkswahlausschusses auf dem Postweg versendet?
Wie bezieht das Bezirksamt dazu Stellung, das die Einladungen nicht rechtzeitig zugestellt wurden, dadurch nur zwei wahlberechtigte Mitglieder der Fraktionen anwesend waren und die Presse von einem erneuten Wahlchaos im Bezirksamt Neukölln berichtet?
Antwort des Bezirksamts Neukölln:Drs. Nr. 0657/XXI vom 14.12.2022
Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Potthast,
für das Bezirksamt beantworte ich Ihre Mündliche Anfrage zusammenfassend wie folgt:
Da Sie anscheinend nicht müde werden, ohne Grund ein Wahlchaos in Neukölln herbeireden zu müssen, darf ich erneut darauf hinweisen, dass bei den verbundenen Wahlen am 26.09.2021 in Neukölln insgesamt nur 14 Vorkommnisse zu verzeichnen waren.
Hierbei handelte es sich in zehn Fällen um eine Schließung der Wahllokale nach 18:30 Uhr, da sich Wähler:innen rechtzeitig vor dem Ablauf der Wahlzeit in der Warteschlange angestellt haben. Aus den 14 Einzelvorkommnissen kann weder ein Wahlchaos abgeleitet werden noch davon ausgegangen werden, dass die Wahlen in Neukölln nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden.
Zur Erinnerung: 195.615 (bzw. 225.767 BVV) wahlberechtigte Neuköllner:innen konnten in 194 Urnenwahllokalen ihre Stimmen abgeben. Dies vorausgeschickt, gehe ich nun auf Ihre Fragestellung ein. Das Bezirkswahlamt hat die Einladungen für den am 30.11.2022 stattfindenden Bezirkswahlausschuss gesammelt am 24.11.2022 vor der regulären Postabholung durch die PIN AG in der bezirklichen Poststelle abgegeben und zeitgleich die Ankündigung der Sitzung durch Aushang an den Eingängen des Rathaus Neukölln veröffentlicht.
Der Versand der Einladungen erfolgte somit ordnungsgemäß und rechtzeitig. Auf die Dauer der Zustellung hat das Bezirksamt bekanntlich keinen Einfluss.
Die Mündliche Anfrage wurde beantwortet durch Martin Hikel, Bezirksbürgermeister.
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage richteteJulian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 15. Februar 2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:
Wie viel Prozent der Neuköllner Schulabbrecher waren in den Schuljahren 2017/18, 2018/19, 2019/20 und 2020/21 jeweils männlichen bzw. weiblichen Geschlechts?
Wie viel Prozent der Neuköllner Abiturienten in den Abschlussjahrgängen 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 waren männlichen bzw. weiblichen Geschlechts?
Wie viel Prozent der Jahrgangswiederholer waren in den Schuljahren 2017/18, 2018/19, 2019/20 und 2020/21 jeweils männlichen bzw. weiblichen Geschlechts?
Wie viel Prozent der in den Jahrgängen 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 in Neukölln begonnenen Berufsausbildungen wurden von Männern bzw. von Frauen begonnen?
Wie viel Prozent der in den Jahrgängen 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 in Neukölln abgeschlossenen Berufsausbildungen wurden von Männern bzw. von Frauen abgeschlossen?
Wie viele Projekte führte das Bezirksamt in dem Zeitraum von 2017 bis 2021 zur Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen durch, die sich speziell an Mädchen und Jungen bzw. junge Frauen und junge Männer richten? (Bitte einzeln nach Geschlecht und Förderzeitraum aufschlüsseln).
Wie hoch waren die Sach- und Personalmittel für Projekte für die Förderung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die sich speziell an Mädchen und Jungen bzw. junge Frauen und junge Männer richten? (Bitte einzeln nach Geschlecht und Förderzeitraum aufschlüsseln).
Wie bewertet das Bezirksamt seine geschlechtsspezifische Jugendförderarbeit insgesamt?
Antwort des Bezirksamts Neukölln: KA/048/XXI vom 04.04.2022
Zu den Fragen 1 bis 3 verfügt das Bezirksamt über keine eigenen Statistiken. Die Beantwortung erfolgte mit freundlicher Unterstützung der für Schule zuständigen Senatsverwaltung.
Fragen 1 und 2(Antwort siehe Anlage 1 zum Download):
Zeitreihe Schuljahr 2017/18 bis 2020/21. Wiederholende nach Geschlecht an öffentlichen Schulen im Bezirk Neukölln:
Zu den Fragen 4 und 5 verfügt das Bezirksamt über keine eigenen Statistiken. Die Beantwortung erfolgte mit freundlicher Unterstützung der Agentur für Arbeit.
Frage 4:
Laut Statistik Service der Agentur für Arbeit werden die Erhebungen jeweils zum Ende des Schuljahres bzw. zu Beginn der Ausbildungen erhoben. Die Angaben beziehen sich also jeweils auf August bzw. September eines Jahres.
Im Jahr 09/2017 bis 08/2018 begannen insg. 2.336 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis.
Davon waren:
1206 männlich – das entspricht 51,63%
1130 weiblich – das entspricht 48,37%
Im Jahre 09/2018 bis 08/2019 waren es insg. 2370 Jugendliche.
Davon waren:
1258 männlich – das entspricht 53,08%
1112 weiblich – das entspricht 46,91%
Von September 2019 bis August 2020 begannen insg. 2097 Jugendliche eine Ausbildung.
Davon waren:
1160 männlich – das entspricht 55,31%
937 weiblich – das entspricht 44,68%
Im Jahre 09/20 bis 08/2021 begannen insg. 2082 Jugendliche eine Ausbildung.
Hiervon waren:
1122 männlich – das entspricht 53,89%
960 weiblich – das entspricht 46,10%
Frage 5:
Laut Statistik Service der Agentur für Arbeit differenzieren diese Erhebungen nicht zwischen erfolgreich abgeschlossenen und/oder abgebrochenen Ausbildungsverhältnissen. Es liegt lediglich eine statistische Aussage über die Beendigungen der Ausbildungsverhältnisse gesamt vor. Auch hier beziehen sich die Angaben jeweils auf August bzw. September eines Jahres. Im Jahre 09/2017 bis 08/2018 schlossen insgesamt 2241 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.
Davon waren:
1159 männlich – das entspricht 51,71%
1082 weiblich – das entspricht 48,29%
09/2018 bis 08/2019 schlossen 2296 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.
Davon waren:
1202 männlich – das entspricht 52,35%
1094 weiblich – das entspricht 47,65%
09/2019 bis 08/2020 schlossen 2108 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.
Davon waren:
1114 männlich – das entspricht 52,84%
994 weiblich – das entspricht 47,16%
09/2020 bis 08/2021 schlossen 2149 Neuköllner Jugendliche ein Ausbildungsverhältnis ab.
Davon waren:
1151 männlich – das entspricht 53,56%
998 weiblich – das entspricht 46,44%
Frage 6:
Projekte werden hier verstanden als ganzjährige, kontinuierliche, in der Regel standortgebundene Angebote. Jahr
Anzahl Projekte – Mädchen
Anzahl Projekte -Jungen
2017
6
4
2018
7
3
2019
5
2
2020
7
3
2021
8
4
Frage 7:
Im Folgenden zunächst die durch den Bezirk finanzierten Angebote. Die Sachmittel enthalten u.a. pädagogische Sachmittel, Instandhaltung, Reinigung, Versicherung. Zur besseren Transparenz wurde die Miete gesondert dargestellt. Die Gesamtkosten der Kommunalen Mädcheneinrichtung sind die erweiterten Teilkosten.
2017 Projekt
Träger
Zielgruppe
Gesamt
Personal
Sachmittel
Mietkosten
MaDonna Mädchentreff
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
95.205€
76.420€
6.785 €
12.000 €
Mädchen-stadtteilladen Reachina
Outreach gGmbH
Mädchen/ Junge Frauen
73.599 €
57.987,91 €
8.611,09 €
7.000 €
Schilleria
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
93.400 €
71.824 €
5.476 €
16.100 €
Berliner Jungs
Hilfe für Jungs e.V.
Jungen/ junge Män-ner
27.000,00 €
24.809,94 €
290,06 €
1.900,00 €
KiezSport Mädchen
GSJ
Mädchen
40.000,00 €
37.600,00 €
2.400,00 €
Szenenwechsel
Bezirksamt Neukölln (2)
Mädchen/ Junge Frauen
387.772,53 €
167.652,68
15.136,79
(in erw TK)
2019 Projekt
Träger
Zielgruppe
Gesamt
Personal
Sachmittel
Mietkosten
MaDonna Mädchentreff
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
122.256 €
99.085 €
12.171 €
11.000 €
Mädchen-stadtteilladen Reachina
Outreach gGmbH
Mädchen/ Junge Frauen
76.902€
64.083,28 €
4.818,72 €
8.000 €
Schilleria
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
114.936,94 €
79.268,94 €
5.668€
30.000 €
Berliner Jungs
Hilfe für Jungs e.V.
Jungen/ junge Män-ner
37.615,73 €
35675,73 €
1.940 €
Szenenwechsel
Bezirksamt Neukölln
Mädchen/ Junge Frauen
459.753,07 €
162.965,49 €
48.799,74 €
(in erw.TK)
2020 Projekt
Träger
Zielgruppe
Gesamt
Personal
Sachmittel
Mietkosten
MaDonna Mädchentreff
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
127.690,08 €
103.104,08 €
13.586,00 €
11.000 €
Mädchen-stadtteilladen Reachina
Outreach gGmbH
Mädchen/ Junge Frauen
90.563,56 €
76.854,68 €
5.288,88 €
8.420 €
Schilleria
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
122.987,00 €
80.169,90 €
7.817,10 €
35.000,00 €
Berliner Jungs
Hilfe für Jungs e.V.
Jungen/ junge Män-ner
51.615,73 €
45.251,13 €
4.348,60 €
2.016,00 €
Schilleria Girlstalk (3 Monate)
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
3.000,00 €
1.885,00 €
1.115,00 €
Let The Girls Rule Group-iusstadt (2 Monate)
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
6.000,00 €
5.325,00 €
Szenenwechsel
Bezirksamt Neukölln
Mädchen/ Junge Frauen
533.379,27 €
231.267,25 €
24.484,07 €
(in erw.TK)
2021 Projekt
Träger
Zielgruppe
Gesamt
Personal
Sachmittel
Mietkosten
MaDonna Mädchentreff
MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
129.176,20 €
106.807,20 €
11.369,00 €
11.000,00 €
Mädchenstadtteilladen Reachina
Outreach gGmbH
Mädchen/ Junge Frauen
91.643,32 €
80.705,13 €
2.518,19 €
8.420,00 €
Schilleria
MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
124.037,00 €
85.957,00 €
7.080,00 €
31.000,00 €
Schilleria 2 – Mädchenladen in der Gropiusstadt
MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
30.000,00 €
24.200,00 €
5.800,00 €
Berliner Jungs
Hilfe für Jungs e.V.
Jungen/ junge Män-ner
14.627,20 €
11.015,40 €
3.611,80 €
Curriculares Angebot zur Prävention von sexualisierter Gewalt an Jungen
Hilfe für Jungs e.V.
Jungen/ junge Män-ner
19.000,00 €
18.080,17 €
919,83 €
Geschlechterreflektierte Jugen*arbeit im Flughafenkiez (Mädchentag/Jungentag)
Outreach gGmbH
Jungen/ junge Män-ner
25.000 €
21.749,50 €
3.250,50€
Szenenwechsel
Bezirksamt Neukölln
Mädchen/ Junge Frauen
567.890,36 €
269.428,92 €
27.397,02 €
(in erw.TK)
Folgende Projekte wurden im Bezirk unter Beteiligung/Verwaltung das Jugendamt mit externen Mitteln finanziert:
a) Mädcheneinrichtung Wilde Hütte, Träger GsJ
Die Mädcheneinrichtung wird aus Mitteln der Senatsverwaltung gefördert. Der Bezirk stellt das Haus zur Verfügung. Auch innerhalb des gefragten Zeitraumes 2017-2021.
b) Gewaltprävention – Mittel der Landeskommission Berlin gegen Gewalt
2021 Projekt
Träger
Zielgruppe
Gesamt
Personal
Sachmittel
MaDonna Mädchentreff
MaDonna Mädchenkult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
129.176,20 €
106.807,20 €
11.369,00 €
Mädchenstadtteilladen Reachina
Outreach gGmbH
Mädchen/ Junge Frauen
91.643,32 €
80.705,13 €
2.518,19 €
Schilleria
MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
124.037,00 €
85.957,00 €
7.080,00 €
Schilleria 2 – Mädchenladen in der Gropiusstadt
MaDonna Mädchen-kult.Ur e.V.
Mädchen/ Junge Frauen
30.000,00 €
24.200,00 €
Berliner Jungs
Hilfe für Jungs e.V.
Jungen/ junge Männer
14.627,20 €
11.015,40 €
Curriculares Angebot zur Prävention von sexualisierter Gewalt an Jungen
Hilfe für Jungs e.V.
Jungen/ junge Männer
19.000,00 €
18.080,17 €
Geschlechterreflektierte Jungen*arbeit im Flughafenkiez (Mädchentag/Jungentag)
Outreach gGmbH
Jungen/ junge Männer
25.000 €
21.749,50 €
Szenenwechsel
Bezirksamt Neukölln
Mädchen/ Junge Frauen
567.890,36 €
269.428,92 €
27.397,02 €
„Empowerment von Mädchen* und jungen Frauen* gegen Gewalt“
2021
Mädchen/ Junge Frauen
30.000 €
30.000 €
c) Netzwerkfond
Projekt
Jahr
Zielgruppe
Gesamt
Personal
Sachmittel
„Junge, Junge* – Geschlechterreflektierte Jungen*arbeit in Neukölln etablieren“.
d) Weitere Projekte, die im Bezirk stattfinden und die Zielgruppe Mädchen/ junge Frauen haben, aber nicht durch den Bezirk direkt gefördert werden:
– Box Girls Berlin e.V. (u.a. Initiator des Mädchensportfestes)
– „Gesund in Berlin“ sowie MINTA – Gesund in Neukölln
Daneben finden in allen Kinder- und Jugendeinrichtungen Neuköllns zielgruppenspezifische Mädchen- und Jungenangebote statt (bspw. Mädchen/Jungentage, Aktionen, Workshops, Ausflüge etc), die jedoch in unterschiedlichem Umfang als Teil der vertraglich zu erbringenden Leistungen vereinbart wurden. Die genaue Kostendifferenzierung ist hier nicht abbildbar.
Frage 8:
Die Angebote für Jungen und Mädchen sind im Bezirk gut und vielfältig aufgestellt und dennoch insgesamt ausbaubar. Es wird grundsätzlich für unabdingbar erforderlich gehalten, geschlechterspezifische Bedarfe aufzugreifen, insbesondere um die eigene Geschlechterrolle entwickeln zu können.
Der offene Bereich der Jugendeinrichtungen wird insbesondere in der Altersgruppe 15+ eher von Jungen besucht. Auch deshalb werden die mädchenspezifischen Angebote in der Jugendarbeit stetig quantitativ und qualitativ weiterentwickelt, um auch die Mädchen zu erreichen.
Die Angebotsvielfalt in der Kinder– und Jugendarbeit werden u.a. im Beteiligungsprozess mit Kindern und Jugendlichen entwickelt. Vor allem das Bedürfnis z.B. nach Rückzugsorten für Mädchen, einem Jungenraum oder -tag, sowie zeitliche begrenzte Angebote wie geschlechterspezifische Reisen, Ausflüge, interessenbezogene Angebote werden von den Fachkräften aufgenommen und nach Möglichkeit umgesetzt.
Fachlich wird die geschlechterspezifische Jugendarbeit im Bezirk Neukölln von der AG Mädchen und der AG Jungen begleitet, reflektiert und stetig weiterentwickelt. Die bezirkliche Teilnahme an öffentlichen Aktionen werden insbesondere durch diese FachAGs organisiert, z.B. One Billion Rising, Internationaler Mädchentag etc., sowie die Organisation im Verbund von Aktionstagen (bspw. Mädchensportfest).
Die Kleine Anfrage wurde beantwortet durch Mirjam Blumenthal, Bezirksstadträtin.