Hasenheide

Volksfeste und Traditionen erhalten – Sachstand Maientage 2023 

AfD-Fraktion Neukölln

Fragesteller: Julian Potthast

Im Rahmen einer Großen Anfrage (Drs. Nr. 0714/XXI) richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 29. März 2023 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:

  1. Finden im Jahr 2023 die Neuköllner Maientage wieder statt und wenn ja, wo? 
  2. Welche Schritte hat das Bezirksamt seit Mai 2022 wann unternommen, um einen Standort für die Neuköllner Maientage 2023 zu finden? 
  3. Wie ist der genaue Sachstand bezüglich der konkreten Planungen mit den zuständigen Senatsverwaltungen, dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, der Tempelhof Projekt GmbH und den anderen Akteuren bzgl. des Standortes Tempelhofer Feld?
  4. Welche anderen möglichen Standorte für das beliebte Volksfest hat das Bezirksamt mit welchem Ergebnis geprüft?
  5. Ist damit zu rechnen, dass die Neuköllner Maientage nach dem sogenannten „klimaresilienten“ Umbau der Hasenheide wieder im Volkspark gefeiert werden können?

Antwort des Bezirksamts Neukölln: Drs. Nr. 0714/XXI vom 29.03.2023

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Potthast,

für das Bezirksamt beantworte ich die Große Anfrage der Fraktion der AfD wie folgt:

Zu 1.:

Ich wäre sehr erfreut, wenn ich Ihnen diese Frage beantworten könnte. Nach wie vor bin ich in intensiven Abstimmungen darüber, ob und wann in diesem Jahr die Maientage stattfinden können. Eine endgültige Entscheidung hierzu gibt es noch nicht.

Zu 2.:

Das Bezirksamt hat verschiedene Alternativstandorte geprüft und mit zahlreichen Beteiligten gesprochen. Im Ergebnis wurde klar: Als einziger denkbarer Standort kommt das Vorfeld des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Frage. In der Folge erfolgten seit 2022 unzählige Gespräche und Abstimmungen mit zahlreichen Akteuren, um zu prüfen, ob die Maientage auf dem Vorfeld durchgeführt werden können und was hierzu erforderlich ist.

Zu 3.:

Die Gespräche, ob die Maientage im Jahr 2023 auf dem Tempelhofer Feld stattfinden finden können, sind noch nicht abgeschlossen. Zahlreiche Fragestellungen zu Genehmigungen, Auflagen in Bezug auf Umwelt- und Immissionsschutz, zum Sicherheitskonzept oder zur An- und Abreise der Besuchenden sind in den vergangenen Monaten abgestimmt worden und werden weiter abgestimmt. Ob und wann die Maientage tatsächlich auch stattfinden werden, kann ich Ihnen erst mitteilen, wenn diese Gespräche abgeschlossen sind.

Zu 4.:

Ein Volksfest in der Größe der Maientage hat sehr spezifische Anforderungen an den Standort. Dazu gehören neben der eigentlich benötigten Fläche beispielsweise Aspekte wie Strom- und Wasserversorgung, Immissionsschutz und Erreichbarkeit, aber auch etwa Übernachtungsmöglichkeiten für die Schausteller. Angesichts dieser Anforderungen sind alternative Standorte nur schwer zu finden. Das Bezirksamt hat deshalb grundsätzlich alle Möglichkeiten im Bezirk geprüft. Darunter die Sperrung von Straßenzügen (Columbiadamm), größere Privatparkplätze im Eigentum Dritter, Flächen in anderen Bezirken sowie andere Grünflächen wie das Tempelhofer Feld. All diese Vorschläge kamen aus verschiedenen rechtlichen Gründen nicht in Frage.

Zu 5.:

Nein. Die Hasenheide klimaresilient und für die Zukunft aufzustellen bedeutet eben auch, die wertvollen Grünanlagen substanziell zu schützen. Das ist mit einem Volksfest in der Dimension der Maientage nicht möglich.

Martin Hikel, Bezirksbürgermeister. Es gilt das gesprochene Wort!

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Linkes Frauennetzwerk mobbt weiter Turnvater Jahn: Abrissbirne ersetzt Kulturtradition

AfD-Fraktion Neukölln

Cancel Culture in Neukölln geht in neue Runde. Linke Frauen planen Denkmalsturz.

Mit Linken ist generell nicht zu spaßen und wenn es um Erinnerungsorte geht, dann ist schnell Schluss mit lustig! Nachdem unsere BVV-Fraktion bereits im Sommer einen offenen Brief an das Frauennetzwerk Neukölln gegen die denkmalstürzlerischen Aufrufe der linken Frauen geschickt hat, kommt es nun für den Pädagogen richtig dicke. 

Laut einem Bericht der Berliner Zeitung fordert das Frauennetzwerk vehement den Abriss seines Denkmals in der Hasenheide, dem ersten Turnplatz Deutschlands. Bezirksbürgermeister Martin Hikel stehe einer offenen Debatte in der BVV über eine mögliche Beseitigung des Denkmals offen gegenüber. Das lässt Schlimmes befürchten und die Beseitigung des Denkmals wäre ein weiterer Schritt, um Berlin aus linker Sicht „zu säubern“. 

Jahn war eine schillernde, auch widersprüchliche Persönlichkeit. Er hat jedoch pädagogisch mit der Turnbewegung etwas Bedeutendes geschaffen, aus dem letztlich der Breitensport hervorgegangen ist. Auch der Freiheitsgedanke war Jahn politisch wichtig und ein einiges Deutschland sein Ziel. Das alles lassen Linke gerne unter den Tisch fallen, aber nicht die AfD-Fraktion Neukölln. An unserer Forderung „Bleiberecht für Turnvater Jahn“ und unserem offenen Brief an das Frauennetzwerk halten wir fest und freuen uns auf die vom Bezirksbürgermeister gewünschte offene Debatte in der BVV.  

Stand der Dinge: Maientage 2023

AfD-Fraktion Neukölln

Fragesteller: Julian Potthast

Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage (Drucksache 0423/XXI) richtete Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln, am 31. August 2022 folgende Anfrage an das Bezirksamt Neukölln:

1. Welche Schritte wurden seitens des Bezirksamtes in den letzten drei Monaten unternommen, um einen Standort für die Maientage 2023 zu finden?

2. Gibt es nach heutigem Stand einen Standort für die Maientage 2023 und falls ja, wo?

Antwort des Bezirksamts Neukölln: 0423/XXI vom 31.08.2022

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Potthast, 

für das Bezirksamt beantworte ich Ihre Mündliche Anfrage wie folgt: 

Frage 1:

Das Bezirksamt hat sich – wie bekannt – Anfang des Jahres an die Regierende Bürgermeisterin und die zuständigen Senatsverwaltungen gewandt. Infolgedessen hat es Gespräche zwischen dem Bezirksbürgermeister und den Senatoren für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie der Regierenden Bürgermeisterin gegeben.

Im Juni folgte ein Gespräch mit der Tempelhof Projekt GmbH über die Nutzung des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Die südliche Umfahrung am Platz der Luftbrücke musste nach Rücksprache mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg als Option für einen Ersatzstandort ausscheiden. Die Fragen nach dem Lärmschutz stellen sich dort noch drängender als in der Hasenheide.

In der Folge fokussiert sich die Diskussion auf das Vorfeld des ehemaligen Flughafens Tempelhof – wie auch vom Antrag 0179/XXI gefordert. Im Juli wurden dem Bezirk grundsätzliche Bedingungen für eine Nutzung des Vorfeldes genannt sowie ein Zeitraum (allerdings nicht im Mai) vorläufig aus der Vermarktung genommen. Beides habe ich auch dem bisherigen Ausrichter der Maientage mitgeteilt. Seitdem steht das Bezirksamt im Austausch mit der Tempelhof Projekt GmbH, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz.

Ich war letzte Woche zu einem Termin mit Vertreter*innen von Tempelhof Projekt und mehreren Senatsverwaltungen vor Ort auf dem Gelände, das Thema Maientage soll auch in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats der Tempelhof Projekt GmbH thematisiert werden. 

Frage 2:

Sehr gern würde ich einen Alternativstandort verkünden können. Stand heute gibt es aber lediglich intensive Bemühungen, einen Ersatzstandort zu sichern. Die Fragen, die rund um eine Nutzung des Vorfeldes für die Maientage zu klären sind, sind leider alles andere als trivial. 

Es gilt das gesprochene Wort! 

Die Mündliche Anfrage wurde beantwortet durch Jochen Biedermann, Bezirksstadtrat.

Offener Brief der AfD-Fraktion Neukölln: Wir fordern Bleiberecht für Turnvater Jahn!

AfD-Fraktion Neukölln

Das Frauennetzwerk Neukölln fordert, das Jahn-Denkmal in der Hasenheide zu entfernen. Wir fordern: Bleiberecht für Turnvater Jahn! Unsere Gründe haben wir in einem offenen Brief an das Netzwerk dargelegt.

Berlin-Neukölln, 11. August 2022

Betreff: Bleiberecht für Turnvater Jahn / Ihr Schreiben vom 30. Juni 2022

Sehr geehrte Frau Cremer,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 30. Juni dieses Jahres, das ich mit großem Interesse zur Kenntnis genommen habe. Dennoch muss ich Ihnen mitteilen, dass wir Ihrem Anliegen, das Denkmal von Johann Friedrich Ludwig Christoph Jahn in der Hasenheide entfernen zu lassen, nicht nachkommen können. Im Folgenden möchte ich Ihnen meine und die Haltung meiner Fraktion gerne darlegen. Den Brief werde ich veröffentlichen, da ich der Meinung bin, dass Debatten zur Erinnerungskultur von einer möglichst breiten Öffentlichkeit geführt werden sollten. 

Es ist richtig, dass Friedrich Ludwig Jahn zu einer umstrittenen, aber dennoch prägenden Person der jüngeren Zeitgeschichte unseres Landes zählt. Hierzu wurden zahlreiche wissenschaftliche Arbeiten und kritische Artikel verfasst, die sich sowohl mit dem positiven als auch dem negativen Wirken dieser Person befassen. 

Ihre Argumentation wird meiner Auffassung nach einer umfassenderen sachlich-objektiven Bewertung der Person und des Wirkens von Friedrich Ludwig Jahn nicht gerecht. 

Bevor man sich voreingenommen positioniert, die Entfernung von Denkmälern fordert und damit einen Teil Geschichte aus dem öffentlichen Bewusstsein tilgt, sollte man sich intensiver mit dem zeitgeschichtlichen Wirken der betreffenden Person auseinandersetzen. Hierzu muss für die sachliche historische Bewertung auch der zeitliche Kontext mit herangezogen werden. 

In Ihrer Argumentation unterschlagen Sie leider vollkommen die identitätsstiftenden Impulse für die deutsche Nation, die von dem Wirken des Turnvater Jahn ausgingen. Die Turnerbünde und Burschenschaften im 19. Jahrhundert haben einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von Nationalstaatlichkeit und Verfassungsstaat aber auch zur Einheit Deutschlands geleistet, ohne den unsere heutige Republik und Demokratie schwerlich denkbar gewesen wären. Die von Jahn inspirierten Bewegungen waren letztlich so erfolgreich, dass sie auch internationale Strahlkraft entwickelten, was die zahlreichen Widmungen aus aller Welt am Jahndenkmal verdeutlichen. Diese unbestrittenen positiven Aspekte des Wirkens von Jahn entfallen in Ihrer Argumentation komplett.

Deutschland musste in seiner jüngeren Geschichte bereits in zwei Diktaturen hinnehmen, dass Personen und Ereignisse, die im jeweiligen System nach Meinung des vorherrschenden Diskurses unliebsam waren, aus dem kollektiven Bewusstsein entfernt werden sollten. 

In den letzten Jahren deutet sich erneut eine Tendenz an, Straßennamen, Denkmäler, Erinnerungsorte und sonstige historische Bezüge, die nicht in den derzeitigen politischen Mainstream passen, durch Umbenennungen oder Entfernung zu tilgen. Die Vorgehensweise erinnert manchmal stark an autoritäre Zeiten in Deutschland, die wir uns nicht zurückwünschen. 

Wir halten die beschriebene Entwicklung für gefährlich und bevorzugen eine kritische Auseinandersetzung mit der wechselvollen Geschichte unseres Landes. Sich mit der Geschichte intensiver zu befassen, daraus zu lernen und vergangene Fehler nicht zu wiederholen, sollte unser aller Ziel sein. 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen unsere Position hinreichend darlegen. Ich habe mir erlaubt, Ihnen das Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion beizulegen, dem Sie weitere Argumente zu dem Thema entnehmen können. 

Mit freundlichen Grüßen

Julian Potthast 

Fraktionsvorsitzender

AfD-Fraktion Neukölln