- Nein zur kuratierten Demokratie – für echte Bürgerbeteiligung beim Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Sangerhauser Weg
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 25. Juni 2025: Nein zur kuratierten Demokratie – für echte Bürgerbeteiligung beim Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Sangerhauser Weg
- Was zählt die Herkunft? – Fragen zur Sinnhaftigkeit der Migrationsstatistik im Bezirksamt
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Was zählt die Herkunft? – Fragen zur Sinnhaftigkeit der Migrationsstatistik im Bezirksamt
- Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 25. Juni 2025: Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete
- Einziehung von Straßenland am Sangerhauser Weg zur Errichtung einer Migrantenunterkunft
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. Juni 2025: Einziehung von Straßenland am Sangerhauser Weg zur Errichtung einer Migrantenunterkunft
- Organisation und Kosten zur Info-Veranstaltung des Bezirksamtes bzw. des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten zur Errichtung einer Migrantenunterkunft am Sangerhauser Weg am 26. Juni 2025
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Organisation und Kosten zur Info-Veranstaltung des Bezirksamtes bzw. des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten zur Errichtung einer Migrantenunterkunft am Sangerhauser Weg am 26. Juni 2025
- Verbindliche Zahnhygiene in Neuköllner Kitas – Für gesunde Kinderzähne und gleiche Gesundheitschancen von Anfang an
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Verbindliche Zahnhygiene in Neuköllner Kitas – Für gesunde Kinderzähne und gleiche Gesundheitschancen von Anfang an
- Abwanderung von Einwohnern aus Neukölln ins Ausland
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Juni 2025: Abwanderung von Einwohnern aus Neukölln ins Ausland
- Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
Mündliche Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 28. Mai 2025: Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
- Verzögerung der Akteneinsicht gemäß §11 Abs. 1 BezVwG im Fall Sangerhauser Weg
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Mai 2025: Verzögerung der Akteneinsicht gemäß §11 Abs. 1 BezVwG im Fall Sangerhauser Weg
- Hundeführerschein in Neukölln
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. Mai 2025: Hundeführerschein in Neukölln
- Angriffe und Übergriffe auf Mitarbeiter der Parkraumüberwachung in Neukölln
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 19. Mai 2025: Angriffe und Übergriffe auf Mitarbeiter der Parkraumüberwachung in Neukölln
- „Videoüberwachung gegen illegale Müllablagerungen – Schluss mit Vermüllung in Neukölln!“
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Mai 2025: „Videoüberwachung gegen illegale Müllablagerungen – Schluss mit Vermüllung in Neukölln!“
- Null-Toleranz-Strategie gegen Farbschmierereien im Bezirk Neukölln
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Mai 2025: Null-Toleranz-Strategie gegen Farbschmierereien im Bezirk Neukölln
- Berliner Sauberkeitsoffensive – Null Toleranz gegenüber Müll, Verschmutzung und Vandalismus in Neukölln
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Mai 2025: Berliner Sauberkeitsoffensive – Null Toleranz gegenüber Müll, Verschmutzung und Vandalismus in Neukölln
- Stand der Entwicklung und Umsetzung der Zero-Waste-Strategie zur Reduzierung des Abfallaufkommens in Neukölln
Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 12. Mai 2025: Stand der Entwicklung und Umsetzung der Zero-Waste-Strategie zur Reduzierung des Abfallaufkommens in Neukölln
- Illegale Müllablagerungen im Umfeld von BSR-Recyclinghöfen in Neukölln
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2025: Illegale Müllablagerungen im Umfeld von BSR-Recyclinghöfen in Neukölln
- Situation der Neuköllner Schwimmbäder
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 12. Mai 2025: Situation der Neuköllner Schwimmbäder
- Eröffnung von kommerziellen Cannabis-Verkaufsstellen, sogenannten Coffeeshops im Bezirk Neukölln
Große Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 13. Januar 2025: Eröffnung von kommerziellen Cannabis-Verkaufsstellen, sogenannten Coffeeshops im Bezirk Neukölln
- Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
Mündliche Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 26. März 2025: Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
- Rattenplage auf Spielplätzen – Maßnahmen des Bezirksamts
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. März 2025: Rattenplage auf Spielplätzen – Maßnahmen des Bezirksamts
- Ramadanzwang an Neuköllner Schulen
Große Anfrage (vertagt) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 26. März 2025: Ramadanzwang an Neuköllner Schulen