- Demokratie leben in Neukölln: Für eine demokratische Diskussionskultur im Wahlkampf
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. Februar 2025: Demokratie leben in Neukölln: Für eine demokratische Diskussionskultur im Wahlkampf
- Entstandene Kosten durch Absage von Podiumsdiskussionen der „demokratischen“ Direktkandidaten zur Bundestagswahl an öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Neukölln
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. Februar 2026: Entstandene Kosten durch Absage von Podiumsdiskussionen der „demokratischen“ Direktkandidaten zur Bundestagswahl an öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Neukölln
- „Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?“
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 26. Februar 2025: „Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?“
- Einsatz und Beschaffung von Rechnern/Computern im Bezirksamt
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einsatz und Beschaffung von Rechnern/Computern im Bezirksamt
- „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 1
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 1
- „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 2
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 2
- Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 1
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 1
- Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 2
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 2
- Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 3
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 3
- Einladung islamistischer Redner in bezirkliche Einrichtungen in Neukölln am 02. Februar 2025
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einladung islamistischer Redner in bezirkliche Einrichtungen in Neukölln am 02. Februar 2025
- Anwohnerproteste ignoriert? – Bezirksamt muss zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg Stellung beziehen!
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Anwohnerproteste ignoriert? – Bezirksamt muss zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg Stellung beziehen!
- Bauen in Neukölln – Teil 1
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Bauen in Neukölln Teil 1
- Bauen in Neukölln – Teil 2
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Bauen in Neukölln Teil 2
- Verkehrspoller in der Braunschweiger Straße – Teil 1
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Verkehrspoller in der Braunschweiger Straße Teil 1
- Verkehrspoller in der Braunschweiger Straße – Teil 2
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Verkehrspoller in der Braunschweiger Straße Teil 2
- Neukölln der schmutzigste Bezirk in Berlin – Teil 1
Kleine Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Januar 2025: Neukölln der schmutzigste Bezirk in Berlin – Teil 1
- Neukölln der schmutzigste Bezirk in Berlin – Teil 2
Kleine Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Januar 2025: Neukölln der schmutzigste Bezirk in Berlin – Teil 2
- „Poller stoppen, Mobilität fördern: Für eine bürgernahe Verkehrspolitik in Neukölln“
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 22. Januar 2025: „Poller stoppen, Mobilität fördern: Für eine bürgernahe Verkehrspolitik in Neukölln“
- Schuld war nur die Technik? Desaster Info-Veranstaltung zur Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg
Große Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Oktober 2024: Schuld war nur die Technik? Desaster Info-Veranstaltung zur Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg
- Bewertung der Ereignisse an Silvester 2024/2025 durch das Bezirksamt
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 22. Januar 2025: Bewertung der Ereignisse an Silvester 2024/2025 durch das Bezirksamt
- Eröffnung von kommerziellen Cannabis-Verkaufsstellen, sogenannten Coffeeshops im Bezirk Neukölln
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 13. Januar 2025: Eröffnung von kommerziellen Cannabis-Verkaufsstellen, sogenannten Coffeeshops im Bezirk Neukölln
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. Februar 2025: Demokratie leben in Neukölln: Für eine demokratische Diskussionskultur im Wahlkampf
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. Februar 2026: Entstandene Kosten durch Absage von Podiumsdiskussionen der „demokratischen“ Direktkandidaten zur Bundestagswahl an öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Neukölln
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 26. Februar 2025: „Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?“
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einsatz und Beschaffung von Rechnern/Computern im Bezirksamt
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 1
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 2
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 1
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 2
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 3
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einladung islamistischer Redner in bezirkliche Einrichtungen in Neukölln am 02. Februar 2025
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Anwohnerproteste ignoriert? – Bezirksamt muss zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg Stellung beziehen!
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Bauen in Neukölln Teil 1
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Januar 2025: Verkehrspoller in der Braunschweiger Straße Teil 1
Kleine Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Januar 2025: Neukölln der schmutzigste Bezirk in Berlin – Teil 1
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 22. Januar 2025: „Poller stoppen, Mobilität fördern: Für eine bürgernahe Verkehrspolitik in Neukölln“
Große Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Oktober 2024: Schuld war nur die Technik? Desaster Info-Veranstaltung zur Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 22. Januar 2025: Bewertung der Ereignisse an Silvester 2024/2025 durch das Bezirksamt
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 13. Januar 2025: Eröffnung von kommerziellen Cannabis-Verkaufsstellen, sogenannten Coffeeshops im Bezirk Neukölln