- Kulturzentrum Oyoun
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Juli 2025: Kulturzentrum Oyoun
- Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Juli 2025: Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
- Verbindungen ins islamistische Milieu? – Trägerstruktur der Kita Harzer Straße 51 auf dem Prüfstand
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Verbindungen ins islamistische Milieu? – Trägerstruktur der Kita Harzer Straße 51 auf dem Prüfstand
- Verbindungen ins islamistische Milieu? – Trägerstruktur der Kita Harzer Straße 51 auf dem Prüfstand
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Verbindungen ins islamistische Milieu? –Trägerstruktur der Kita Harzer Straße 51 auf dem Prüfstand
- Situation der Rattenplagen im Bezirk
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Situation der Rattenplagen im Bezirk
- Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete
- Auswirkungen des Betriebs von Cannabis-Anbauvereinigungen und -ausgabestellen in unmittelbarer Nähe zu Neukölln – Kontrolle, Sicherheit und Jugendschutz gewährleisten
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Auswirkungen des Betriebs von Cannabis-Anbauvereinigungen und -ausgabestellen in unmittelbarer Nähe zu Neukölln – Kontrolle, Sicherheit und Jugendschutz gewährleisten
- Kosten und politischer Umgang im Zusammenhang mit der ersten Informationsveranstaltung des Bezirksamts zum Bauvorhaben am Sangerhauser Weg im Britzer Garten
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Kosten und politischer Umgang im Zusammenhang mit der ersten Informationsveranstaltung des Bezirksamts zum Bauvorhaben am Sangerhauser Weg im Britzer Garten
- Nein zur kuratierten Demokratie – für echte Bürgerbeteiligung beim Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Sangerhauser Weg
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 25. Juni 2025: Nein zur kuratierten Demokratie – für echte Bürgerbeteiligung beim Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Sangerhauser Weg
- Was zählt die Herkunft? – Fragen zur Sinnhaftigkeit der Migrationsstatistik im Bezirksamt
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Was zählt die Herkunft? – Fragen zur Sinnhaftigkeit der Migrationsstatistik im Bezirksamt
- Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 25. Juni 2025: Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete
- Einziehung von Straßenland am Sangerhauser Weg zur Errichtung einer Migrantenunterkunft
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. Juni 2025: Einziehung von Straßenland am Sangerhauser Weg zur Errichtung einer Migrantenunterkunft
- Organisation und Kosten zur Info-Veranstaltung des Bezirksamtes bzw. des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten zur Errichtung einer Migrantenunterkunft am Sangerhauser Weg am 26. Juni 2025
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Organisation und Kosten zur Info-Veranstaltung des Bezirksamtes bzw. des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten zur Errichtung einer Migrantenunterkunft am Sangerhauser Weg am 26. Juni 2025
- Verbindliche Zahnhygiene in Neuköllner Kitas – Für gesunde Kinderzähne und gleiche Gesundheitschancen von Anfang an
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Verbindliche Zahnhygiene in Neuköllner Kitas – Für gesunde Kinderzähne und gleiche Gesundheitschancen von Anfang an
- Abwanderung von Einwohnern aus Neukölln ins Ausland
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Juni 2025: Abwanderung von Einwohnern aus Neukölln ins Ausland
- Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
Mündliche Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 28. Mai 2025: Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
- Verzögerung der Akteneinsicht gemäß §11 Abs. 1 BezVwG im Fall Sangerhauser Weg
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Mai 2025: Verzögerung der Akteneinsicht gemäß §11 Abs. 1 BezVwG im Fall Sangerhauser Weg
- Hundeführerschein in Neukölln
Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. Mai 2025: Hundeführerschein in Neukölln
- Angriffe und Übergriffe auf Mitarbeiter der Parkraumüberwachung in Neukölln
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 19. Mai 2025: Angriffe und Übergriffe auf Mitarbeiter der Parkraumüberwachung in Neukölln
- „Videoüberwachung gegen illegale Müllablagerungen – Schluss mit Vermüllung in Neukölln!“
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Mai 2025: „Videoüberwachung gegen illegale Müllablagerungen – Schluss mit Vermüllung in Neukölln!“
- Null-Toleranz-Strategie gegen Farbschmierereien im Bezirk Neukölln
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Mai 2025: Null-Toleranz-Strategie gegen Farbschmierereien im Bezirk Neukölln