Aktuelles

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Februar 2026: Einladungspolitik der Neuköllner Oper bei Premieren und offiziellen Veranstaltungen

Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 28. Januar 2026: Akteneinsicht – Bezirksamt im Verzug?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 28. Januar 2026: Einhaltung der Beantwortungsfristen bei Kleinen Anfragen in der BVV Neukölln

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 28. Januar 2026: Schneelast legt Schul- und Vereinssport lahm – marode Turnhallen in Neukölln als Dauerproblem

Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Januar 2026: Photovoltaik auf bezirklichen Liegenschaften – Wirtschaftlichkeit und Verwaltungspraxis

Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 20. Januar 2026: Neukölln im Katastrophen- und Krisenschutz

Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 28. Januar 2026: Linksextremismus beim Namen nennen: Gegen die Verharmlosung von Ökoterrorismus und für einen besseren Schutz der Bevölkerung auch in Neukölln

Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 19. Januar 2026: Konsequente Durchsetzung des Gewerbe- und Ordnungsrechts bei wiederholten Verstößen in Shisha-Bars und Spätverkaufsstellen

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 10. Dezember 2025: Wiedereinführung eines regelmäßigen Schüler-Hofdienstes an öffentlichen Schulen im Bezirk Neukölln

Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 10. Dezember 2025: Gewaltvorfall in Neukölln – Haltung und Handeln des Bezirksamts

Große Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 03. Dezember 2025: Vorbereitung des Bezirksamts Neukölln auf den Jahreswechsel 2025/2026

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 01. Dezember 2025: Baurechtliche Situation am Grundstück Grünlingweg 7

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Wirtschaftlichkeit der Photovoltaikverträge des Bezirksamtes Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Tätigkeitsprofil, Begriffsklärung und Schwerpunktarbeit des Queerbeauftragten in Neukölln

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 02. Dezember 2025: Welche konkreten Aufgaben und Zuständigkeiten hat der Antisemitismusbeauftragte des Bezirksamtes Neukölln?

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 11. November 2025: Tätigkeiten des Vereins Al-Huleh e. V. in Neukölln

Kleine Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 11. November 2025: Kontrolle von Gewerbebetrieben durch das Ordnungsamt Neukölln

Mündliche Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 12. November 2025: Jelbi-Station und nur Kopfsteinpflaster

Mündliche Anfrage (beantwortet) der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 12. November 2025: „Heimliche Tests“ bei der Anmeldung von Erstklässlern an Neuköllner Grundschulen

Antrag (im Ausschuss abgelehnt) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 04. November 2025: Anita-Berber-Park aufwerten – Würdiges Gedenken für die Namensgeberin

Große Anfrage (beantwortet) des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 12. November 2025: Verringerung des öffentlichen Parkraums im Bezirk Neukölln