Aktuelles

Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 10. September 2025: Schwarzer Samstag für Neukölln – Missbilligung der Israel-feindlichen und antisemitischen Veranstaltung der Neuköllner Linke

Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 08. September 2025: Poller im Reuterkiez – Verkehrssicherheit ohne Blockaden – freie Wege für Anwohner und Rettungsdienste

Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Erhalt der historischen BAMAG U7 im Vogelviertel – LED-Umrüstung nur unter Bewahrung der klassischen Form

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Entwicklung der Schülerzahlen an öffentlichen und privaten Schulen in Neukölln

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Hitze-Register für Senioren in Neukölln

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Honorarzahlungen an externe Kanzleien und Ausgaben für personalrechtliche Gerichtsverfahren

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 23. Juli 2025: Kulturzentrum Oyoun

Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 23. Juli 2025: Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?

Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Verbindungen ins islamistische Milieu? – Trägerstruktur der Kita Harzer Straße 51 auf dem Prüfstand

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Verbindungen ins islamistische Milieu?  –Trägerstruktur der Kita Harzer Straße 51 auf dem Prüfstand

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Situation der Rattenplagen im Bezirk

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete

Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Auswirkungen des Betriebs von Cannabis-Anbauvereinigungen und -ausgabestellen in unmittelbarer Nähe zu Neukölln – Kontrolle, Sicherheit und Jugendschutz gewährleisten

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 15. Juli 2025: Kosten und politischer Umgang im Zusammenhang mit der ersten Informationsveranstaltung des Bezirksamts zum Bauvorhaben am Sangerhauser Weg im Britzer Garten

Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 25. Juni 2025: Nein zur kuratierten Demokratie – für echte Bürgerbeteiligung beim Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Sangerhauser Weg

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Was zählt die Herkunft? – Fragen zur Sinnhaftigkeit der Migrationsstatistik im Bezirksamt

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 25. Juni 2025: Bearbeitung von Akteneinsichtsersuchen durch Bezirksverordnete

Mündliche Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 25. Juni 2025: Einziehung von Straßenland am Sangerhauser Weg zur Errichtung einer Migrantenunterkunft

Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Organisation und Kosten zur Info-Veranstaltung des Bezirksamtes bzw. des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten zur Errichtung einer Migrantenunterkunft am Sangerhauser Weg am 26. Juni 2025

Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 25. Juni 2025: Verbindliche Zahnhygiene in Neuköllner Kitas – Für gesunde Kinderzähne und gleiche Gesundheitschancen von Anfang an

Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 16. Juni 2025: Abwanderung von Einwohnern aus Neukölln ins Ausland