Aktuelles – AfD-Fraktion Neukölln

Eröffnung von kommerziellen Cannabis-Verkaufsstellen, sogenannten Coffeeshops im Bezirk Neukölln
Große Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 13. Januar 2025: Eröffnung von kommerziellen Cannabis-Verkaufsstellen, sogenannten Coffeeshops im Bezirk Neukölln
Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 26. März 2025: Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?
Rattenplage auf Spielplätzen – Maßnahmen des Bezirksamts
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. März 2025: Rattenplage auf Spielplätzen – Maßnahmen des Bezirksamts
Ramadanzwang an Neuköllner Schulen
Große Anfrage des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 26. März 2025: Ramadanzwang an Neuköllner Schulen
Einordnung der Ausstellung „Denk Mal Jahn“ im Museum Neukölln und der Diskussion um das Jahn-Denkmal in der Hasenheide
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. März 2025: Einordnung der Ausstellung „Denk Mal Jahn“ im Museum Neukölln und der Diskussion um das Jahn-Denkmal in der Hasenheide
Politische Hygiene im Bezirk Neukölln am Beispiel „Omas gegen Rechts“
Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 17. März 2025: Politische Hygiene im Bezirk Neukölln am Beispiel „Omas gegen Rechts“
Nutzung des ehemaligen Simeon-Pflegeheims als Unterbringungseinrichtung für Asylbewerber
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. März 2025: Nutzung des ehemaligen Simeon-Pflegeheims als Unterbringungseinrichtung für Asylbewerber
Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes im Bezirk Neukölln
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. März 2025: Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes im Bezirk Neukölln
Jahresbericht zu „rechtsextremen Vorfällen“ – Einseitige politische Agenda?
Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 17. März 2025: Jahresbericht zu „rechtsextremen Vorfällen“ – Einseitige politische Agenda?
Ethische Standards bei Einstellungsverfahren und gegenüber Mitarbeitern des Bezirksamts Neukölln
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. März 2025: Ethische Standards bei Einstellungsverfahren und gegenüber Mitarbeitern des Bezirksamts Neukölln
Demokratie leben in Neukölln: Für eine demokratische Diskussionskultur im Wahlkampf
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 26. Februar 2025: Demokratie leben in Neukölln: Für eine demokratische Diskussionskultur im Wahlkampf
Entstandene Kosten durch Absage von Podiumsdiskussionen der „demokratischen“ Direktkandidaten zur Bundestagswahl an öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Neukölln
Mündliche Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 26. Februar 2025: Entstandene Kosten durch Absage von Podiumsdiskussionen der „demokratischen“ Direktkandidaten zur Bundestagswahl an öffentlichen Einrichtungen im Bezirk Neukölln
„Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?“
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlies Becker vom 26. Februar 2025: „Bezirksamt im Verzug – Wann kommt die Antwort?“
Einsatz und Beschaffung von Rechnern/Computern im Bezirksamt
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einsatz und Beschaffung von Rechnern/Computern im Bezirksamt
„Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 1
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 1
„Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 2
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: „Neukölln zuerst!“ – Wann setzt das Bezirksamt die Interessen der Bürger an erste Stelle? – Teil 2
Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 1
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 1
Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 2
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 2
Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 3
Kleine Anfrage (beantwortet) des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Nachzahlungen an Sozialkassen aufgrund nachträglich festgestellter Sozialversicherungspflicht – Teil 3
Einladung islamistischer Redner in bezirkliche Einrichtungen in Neukölln am 02. Februar 2025
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Einladung islamistischer Redner in bezirkliche Einrichtungen in Neukölln am 02. Februar 2025
Anwohnerproteste ignoriert? – Bezirksamt muss zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg Stellung beziehen!
Große Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 17. Februar 2025: Anwohnerproteste ignoriert? – Bezirksamt muss zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Sangerhauser Weg Stellung beziehen!