Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 04. Oktober 2023
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: AfD-Fraktion kritisiert Bezirkshaushalt – Haushaltsplan treibt den Bezirk „in die Handlungsunfähigkeit“
Die Fraktion in der Presse
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: AfD-Fraktion fordert Aussetzung der Parkraumbewirtschaftung in Neukölln um Wachschutz zu finanzieren
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 27. September 2023
Report24.news: Für die Bürger ist kein Geld mehr da: In Neukölln zeigen sich die desaströsen Folgen der Altparteienpolitik
Medium: Report24.news am 29. Juni 2023
„Der Wachschutz an Schulen entfällt ebenso wie die Tagesreinigung, bedeutende soziale Programme werden eingestellt oder reduziert, die Müllentsorgung halbiert, der beliebte Weihnachtsmarkt gestrichen: Berlin-Neukölln muss als trauriges Beispiel dafür herhalten, welche Konsequenzen die fehlgeleitete Politik der Altparteien für die Bevölkerung hat. Diese zeigen jedoch wenig Einsicht. Scharfe Kritik kam entsprechend am gestrigen Mittwoch von der AfD-Fraktion Neukölln in der Bezirksverordnetenversammlung.“
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Screenshot: Report24.news
Berliner Morgenpost: „Neukölln geht auf Konfrontationskurs mit dem Senat“
Medium: Berliner Morgenpost vom 28.06.2023
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Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: AfD-Fraktion erklärt Unterstützung für Wahl eines Stadtrats der CDU
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 31. Mai 2023
Tagesspiegel: „Wollen keinen Kommentarspaltentroll“: CDU-Kandidat erst im zweiten Wahlgang zum Neuköllner Stadtrat gewählt
Medium: Tagesspiegel am 24.05.2023
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Rudower Magazin: „AfD kritisiert Stadtrat-Lösung“
Medium: Rudower Magazin in der Ausgabe 5/2023
Report24.news: „Eine Absage an die Integration: Grüne bringen arabische Schule in Berlin Neukölln auf den Weg“
Medium: Report24.news am 29. April 2023
„In Berlin Neukölln will man Integrationsbemühungen gegenüber muslimischen Migranten scheinbar endgültig an den Nagel hängen: Die Grünen haben dort eine Schule mit Schwerpunkt Arabisch gefordert; dieser Antrag wurde nun beschlossen. Diese Schule wird als “Leuchtturmprojekt” und “Wegweiser für die ganze Stadt” bezeichnet und soll “Wertschätzung” gegenüber den Migranten zeigen. Kritiker auf Twitter befürchten die Verfestigung von Parallelgesellschaften – und werden prompt gemeldet.“
Ganzen Artikel hier lesen (externer Link). Screenshot: Report24.news
BZ Berlin: „Neukölln prüft Einrichtung einer arabischen Schule“
Medium: BZ Berlin am 28. April 2023
„Die AfD ist gegen die arabische Schule, fürchtet eine Verfestigung bestehender Parallelgesellschaften.“
Ganzen Artikel hier lesen (externer Link). Screenshot: BZ Berlin
Berliner Morgenpost: „Neukölln will Berlins erste arabische Schule“
Medium: Berliner Morgenpost vom 27. April 2023
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Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Neukölln
Berliner Woche: „Martin Hikel bleibt Bürgermeister in Neukölln“
Medium: Berliner Woche vom 27. April 2023
„Martin Hikel wurde mit 40 Stimmen im Amt bestätigt, bei elf Gegenstimmen. Die dürften von den Linken und der AfD gekommen sein, denn beide Fraktionen hatten zuvor ihr Nein angekündigt.“
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Berliner Morgenpost: „Martin Hikel als Bürgermeister von Neukölln bestätigt“
Medium: Berliner Morgenpost vom 26. April 2023
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Pressemitteilung der AfD-Fraktion
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Pressemitteilung der Fraktion zur Ignoranz des Wählerwillens in Neukölln und Verurteilung der antisemitischen Demonstrationen
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 26. April 2023
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Pressemitteilung der AfD-Fraktion
Entschließung der AfD-Fraktion
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Berichterstattung über die Anträge zur Abwahl und Neubesetzung des Bezirksamts nach Wahlwiederholung
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 15. März 2023
„+++ Rücktrittsforderung. Los geht es mit fünf Dringlichkeitsanträgen der AfD, welche die Abwahl aller Bezirksamtsmitglieder fordert. Zwar wären die Bezirksstadträte und der Bezirksbürgermeister gemäß Geschäftsordnung und Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode gewählt. „Es stellt jedoch ein erhebliches Demokratiedefizit dar, wenn das Bezirksamt nicht dem Wählerwillen entsprechend besetzt ist“, heißt es in ihrem Antrag.“ Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 15. März 2023
Tagesspiegel Checkpoint: Erwähnung der Kleinen Anfrage zum Thema – Wie lange darf ein Stadtrat oder eine Stadträtin erkrankt sein?
Medium: Tagesspiegel Checkpoint vom 24. Februar 2023
Tagesspiegel Checkpoint vom 24. Februar 2023: Erwähnung der KA/176/XXI des Bezirksverordneten Christian Hohmann.
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Screenshot: Tagesspiegel App
Berliner Woche: „Tempo 30 in den Nachtstunden“
Medium: Berliner Woche am 31. Januar 2023
„Rudow. Zu später Stunde sind viele Autofahrer auf der schmalen Waltersdorfer Chaussee mit erhöhter Geschwindigkeit unterwegs. Deshalb hält der Bezirksverordnete Olaf Schenk (CDU) es für wünschenswert, zwischen 22 und 6 Uhr Tempo 30 anzuordnen. Für dieses Anliegen stimmten, bis auf die AfD, auch alle anderen Verordneten. Nun soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung für die Geschwindigkeitsbegrenzung starkmachen.“
Ganzen Artikel hier lesen (externer Link). Screenshot: Berliner Woche
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Schutz des Museums Neukölln vor Sachbeschädigung durch Klimaterroristen
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 16. November 2022
| Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 16. November 2022: „Die AfD sorgt sich derweil, dass „radikale Klimaterroristen“ das Museum Neukölln stürmen könnten.“ |
Kiez und Kneipe: „Über Neuwahlen und Rassismusmotive“
Medium: Kiez und Kneipe, Ausgabe Neukölln – November 2022
Link zur Gesamt-Ausgabe (externer Link): Kiez und Kneipe (NK, Nov. 2022)
Opposition24.com: „Fiffi und Waldi, die Melkkühe der Berliner Verwaltung“
Medium: Opposition24.com am 04. November 2022
Opposition24.com über den Antrag der AfD-Fraktion Neukölln zur Abschaffung des Berliner Hunderegisters und die Plakataktion der Fraktion am Hundeplatz in Neukölln.
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Screenshot: Opposition24.com
Alternative-Presse.de: „Fiffi und Waldi, die Melkkühe der Berliner Verwaltung“
Medium: Alternative-Presse.de am 04. November 2022
Alternative-Presse.de über den Antrag der AfD-Fraktion Neukölln zur Abschaffung des Berliner Hunderegisters und die Plakataktion der Fraktion am Hundeplatz in Neukölln.
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Screenshot: Alternative-Presse.de
Berliner Morgenpost: „Missbilligungsantrag gegen Gesundheitsstadträtin abgelehnt“
Medium: Berliner Morgenpost am 20.10.2022
„Eine Whatsapp-Nachricht kann schwere Folgen haben. Für Gesundheitsstadträtin Mirjam Blumenthal (SPD) führte sie zu einem Missbilligungsantrag durch die CDU-Fraktion und die AfD.“
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Screenshot: Berliner Morgenpost
Facetten-Magazin Neukölln: Bezirksverordnetenversammlung wieder im Rathaus Neukölln und voraussichtlich auch im Livestream
Medium: Facetten-Magazin Neukölln am 18. Oktober 2022
Berliner Abendblatt: „Ärger um Gesundheitsamt: Stadträtin Blumenthal unter Druck“
Medium: Berliner Abendblatt am 11. Oktober 2022
„Die CDU-Fraktion hält der SPD-Politikerin vor, auf eine Mündliche Anfrage zur Löschung eines Instagram-Videos des Gesundheitsamtes die Unwahrheit gesagt zu haben. Bei der Anfrage schwingt ein Zensur-Vorwurf mit. Mittlerweile ist die AfD-Fraktion dem Antrag beigetreten.“ […]
„Mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse in der BVV werden dem Missbilligungsantrag von CDU und AfD ohnehin kaum Chancen eingeräumt. Die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen verfügt über 29 Mandate. CDU, AfD, FDP und Linke kommen zusammen auf 26 Sitze. Allerdings dürfte wegen der Vielzahl an Vorwürfen auch innerhalb der Zählgemeinschaft der Druck auf Blumenthal wachsen.“
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Screenshot: Berliner Abendblatt
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Große Anfrage der AfD-Fraktion „Showdown im Gesundheitsamt – warum musste Amtsarzt Herr S. wirklich gehen?“
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 05. Oktober 2022
| Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 05. Oktober 2022: „Die längere Diskussion rund um die Anfrage der AfD mit dem Titel „Showdown im Gesundheitsamt – warum musste Amtsarzt Herr S. wirklich gehen?“ fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Und auch Noch-Amtsarzt Nikolai Savaskan selbst mischte sich – zumindest auf Twitter – in die Debatte ein, wo er Blumenthal vorwarf, dass sie das „Landesgesundheitsdienstgesetz beugen“ wolle, um „sich lästigem Fachpersonal zu entziehen“. Zuvor hatte Blumenthal verkündet, dass das Gesundheitsamt künftig nicht mehr von einem Arzt oder einer Ärztin geleitet werden solle und das damit begründet, dass es keine fachlich geeigneten Bewerber:innen gebe, die die notwendige amtsärztliche Ausbildung durchlaufen hätten.“ Anmerkung: Der im Tagesspiegel-Newsletter zitierte Tweet von Amtsarzt Nicolai S. auf Twitter (externe Links) wurde zwischenzeitlich gelöscht und ist nicht mehr abrufbar. |
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Erwähnung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Vorgriff auf die BVV („Showdown im Gesundheitsamt“)
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 28. September 2022
| Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 28. September 2022: „Auch die AfD erkundigt sich in einer Großen Anfrage nach den Hintergründen der Auseinandersetzung zwischen Blumenthal und Savaskan.“ |
Report24.news: „Neuköllner SPD-Skandal-Stadträtin suspendiert Amtsarzt: War er zu maßnahmenkritisch?“
Medium: Report24.news am 04. September 2022
Fraktionsvorsitzender Julian Potthast über die Vorgänge in und um das Neuköllner Gesundheitsamt, die Suspendierung des Amtsarztes Nicolai S. und Mirjam Blumenthal, Gesundheitsstadträtin. Ganzen Artikel hier (externer Link) lesen.
Screenshot: Report24.news
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Amtsarzt Savaskan von seinen Aufgaben entbunden – AfD-Fraktion fordert Aufklärung und Transparenz
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 03. August 2022
| Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 03. August 2022: „Auch die AfD forderte eine umfangreiche Aufklärung und Transparenz und andernfalls den Rücktritt von Blumenthal.“ |
Blauer Bote Neukölln, Sommerausgabe 2022: Aus der Fraktion
Die Sommerausgabe 2022 unseres Blauen Boten, Ausgabe Neukölln („Aus der Fraktion“) bieten wir Ihnen hier zum kostenlosen Download im PDF-Format an.
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Abgelehnter Entschließungsantrag der AfD-Fraktion für die Beibehaltung des etablierten Youtube-Livestreams der BVV
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 29. Juni 2022
| Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 29. Juni 2022: „Antrag zu BVV-Livestream abgelehnt. Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vergangene Woche forderte die AfD mit einem Entschließungsantrag, dass der während der Corona-Pandemie etablierte BVV-Livestream weiter beibehalten wird. Der BVV-Kanal habe bei YouTube mittlerweile bereits 187 (Anmerkung d. Redaktion: mittlerweile 189) Abonnent*innen. Diese sollten auch weiterhin die Möglichkeit haben, die Bezirkspolitik mitzuverfolgen. Die Entschließung wurde abgelehnt. Der Bezirksverordnete Karsten Schulze (CDU) sprach sich allerdings für eine schnelle Einrichtung eines Livestreams aus. Ebenso der Verordnete Roland Leppek (FDP). Dieser erinnerte daran, dass der Livestream bereits beschlossen wurde und daher keine Entschließung nötig sei. Er fragte, warum man das Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt habe.“ |
Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: BVV tagt wieder in Präsenz – AfD-Fraktion fordert Beibehaltung des etablierten BVV-Livestreams auf Youtube
Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 22. Juni 2022
| Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 22. Juni 2022: „Bezirksverordnete tagen wieder analog. Zum ersten Mal in diesem Jahr findet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am heutigen Mittwoch wieder analog statt. Die BVV tagt noch unter Corona-Bedingungen im größeren Saal im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt – den bewährten Livestream wird es allerdings nicht geben. Wer sich also für Bezirkspolitik interessiert, den Weg in die Gropiusstadt aber nicht auf sich nehmen oder Zeit für die gesamte Sitzung investieren will oder kann, kann der BVV nun wieder, wie zu vor-Corona-Zeiten, nicht beiwohnen. Unklar ist bislang, ob der Livestream mittelfristig wieder eingeführt wird – zumindest die AfD fordert ihn per Entschließung. Auch wenn der Antrag – weil er von der AfD kommt – mit großer Wahrscheinlichkeit von den übrigen Parteien nicht angenommen wird, ist die generelle Argumentation nicht falsch.“ |