Die Fraktion in der Presse

Report24.news: Für die Bürger ist kein Geld mehr da: In Neukölln zeigen sich die desaströsen Folgen der Altparteienpolitik

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Report24.news am 29. Juni 2023

„Der Wachschutz an Schulen entfällt ebenso wie die Tagesreinigung, bedeutende soziale Programme werden eingestellt oder reduziert, die Müllentsorgung halbiert, der beliebte Weihnachtsmarkt gestrichen: Berlin-Neukölln muss als trauriges Beispiel dafür herhalten, welche Konsequenzen die fehlgeleitete Politik der Altparteien für die Bevölkerung hat. Diese zeigen jedoch wenig Einsicht. Scharfe Kritik kam entsprechend am gestrigen Mittwoch von der AfD-Fraktion Neukölln in der Bezirksverordnetenversammlung.“

Ganzen Artikel hier lesen (externer Link).

Screenshot: Report24.news

Report24.news: „Eine Absage an die Integration: Grüne bringen arabische Schule in Berlin Neukölln auf den Weg“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Report24.news am 29. April 2023

„In Berlin Neukölln will man Integrationsbemühungen gegenüber muslimischen Migranten scheinbar endgültig an den Nagel hängen: Die Grünen haben dort eine Schule mit Schwerpunkt Arabisch gefordert; dieser Antrag wurde nun beschlossen. Diese Schule wird als “Leuchtturmprojekt” und “Wegweiser für die ganze Stadt” bezeichnet und soll “Wertschätzung” gegenüber den Migranten zeigen. Kritiker auf Twitter befürchten die Verfestigung von Parallelgesellschaften – und werden prompt gemeldet.“

Ganzen Artikel hier lesen (externer Link). Screenshot: Report24.news

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Pressemitteilung der Fraktion zur Ignoranz des Wählerwillens in Neukölln und Verurteilung der antisemitischen Demonstrationen

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 26. April 2023

Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 26. April 2023

Links

Pressemitteilung der AfD-Fraktion

Entschließung der AfD-Fraktion

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Berichterstattung über die Anträge zur Abwahl und Neubesetzung des Bezirksamts nach Wahlwiederholung

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 15. März 2023

„+++ Rücktrittsforderung. Los geht es mit fünf Dringlichkeitsanträgen der AfD, welche die Abwahl aller Bezirksamtsmitglieder fordert. Zwar wären die Bezirksstadträte und der Bezirksbürgermeister gemäß Geschäftsordnung und Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode gewählt. „Es stellt jedoch ein erhebliches Demokratiedefizit dar, wenn das Bezirksamt nicht dem Wählerwillen entsprechend besetzt ist“, heißt es in ihrem Antrag.“
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 15. März 2023

Tagesspiegel Checkpoint: Erwähnung der Kleinen Anfrage zum Thema – Wie lange darf ein Stadtrat oder eine Stadträtin erkrankt sein?

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel Checkpoint vom 24. Februar 2023

Tagesspiegel Checkpoint vom 24. Februar 2023: Erwähnung der KA/176/XXI des Bezirksverordneten Christian Hohmann.

Ganzen Artikel hier (externer Link) lesen.

Screenshot: Tagesspiegel App

Berliner Woche: „Tempo 30 in den Nachtstunden“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Berliner Woche am 31. Januar 2023

„Rudow. Zu später Stunde sind viele Autofahrer auf der schmalen Waltersdorfer Chaussee mit erhöhter Geschwindigkeit unterwegs. Deshalb hält der Bezirksverordnete Olaf Schenk (CDU) es für wünschenswert, zwischen 22 und 6 Uhr Tempo 30 anzuordnen. Für dieses Anliegen stimmten, bis auf die AfD, auch alle anderen Verordneten. Nun soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung für die Geschwindigkeitsbegrenzung starkmachen.“

Ganzen Artikel hier lesen (externer Link). Screenshot: Berliner Woche

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Schutz des Museums Neukölln vor Sachbeschädigung durch Klimaterroristen

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 16. November 2022

Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 16. November 2022:

„Die AfD sorgt sich derweil, dass „radikale Klimaterroristen“ das Museum Neukölln stürmen könnten.“
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 16. November 2022

Alternative-Presse.de: „Fiffi und Waldi, die Melkkühe der Berliner Verwaltung“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Alternative-Presse.de am 04. November 2022

Alternative-Presse.de über den Antrag der AfD-Fraktion Neukölln zur Abschaffung des Berliner Hunderegisters und die Plakataktion der Fraktion am Hundeplatz in Neukölln.

Ganzen Artikel hier (externer Link) lesen.

Screenshot: Alternative-Presse.de

Berliner Morgenpost: „Missbilligungsantrag gegen Gesundheitsstadträtin abgelehnt“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Berliner Morgenpost am 20.10.2022

„Eine Whatsapp-Nachricht kann schwere Folgen haben. Für Gesundheitsstadträtin Mirjam Blumenthal (SPD) führte sie zu einem Missbilligungsantrag durch die CDU-Fraktion und die AfD.“

Ganzen Artikel hier (externer Link) lesen.

Screenshot: Berliner Morgenpost

Berliner Abendblatt: „Ärger um Gesundheitsamt: Stadträtin Blumenthal unter Druck“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Berliner Abendblatt am 11. Oktober 2022

„Die CDU-Fraktion hält der SPD-Politikerin vor, auf eine Mündliche Anfrage zur Löschung eines Instagram-Videos des Gesundheitsamtes die Unwahrheit gesagt zu haben. Bei der Anfrage schwingt ein Zensur-Vorwurf mit. Mittlerweile ist die AfD-Fraktion dem Antrag beigetreten.“ […]

„Mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse in der BVV werden dem Missbilligungsantrag von CDU und AfD ohnehin kaum Chancen eingeräumt. Die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen verfügt über 29 Mandate. CDU, AfD, FDP und Linke kommen zusammen auf 26 Sitze. Allerdings dürfte wegen der Vielzahl an Vorwürfen auch innerhalb der Zählgemeinschaft der Druck auf Blumenthal wachsen.“

Ganzen Artikel hier (externer Link) lesen.

Screenshot: Berliner Abendblatt

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Große Anfrage der AfD-Fraktion „Showdown im Gesundheitsamt – warum musste Amtsarzt Herr S. wirklich gehen?“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 05. Oktober 2022

Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 05. Oktober 2022:

„Die längere Diskussion rund um die Anfrage der AfD mit dem Titel „Showdown im Gesundheitsamt – warum musste Amtsarzt Herr S. wirklich gehen?“ fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Und auch Noch-Amtsarzt Nikolai Savaskan selbst mischte sich – zumindest auf Twitter – in die Debatte ein, wo er Blumenthal vorwarf, dass sie das „Landesgesundheitsdienstgesetz beugen“ wolle, um „sich lästigem Fachpersonal zu entziehen“. Zuvor hatte Blumenthal verkündet, dass das Gesundheitsamt künftig nicht mehr von einem Arzt oder einer Ärztin geleitet werden solle und das damit begründet, dass es keine fachlich geeigneten Bewerber:innen gebe, die die notwendige amtsärztliche Ausbildung durchlaufen hätten.“

Anmerkung: Der im Tagesspiegel-Newsletter zitierte Tweet von Amtsarzt Nicolai S. auf Twitter (externe Links) wurde zwischenzeitlich gelöscht und ist nicht mehr abrufbar.
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 05. Oktober 2022

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Erwähnung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Vorgriff auf die BVV („Showdown im Gesundheitsamt“)

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 28. September 2022

Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 28. September 2022:

„Auch die AfD erkundigt sich in einer Großen Anfrage nach den Hintergründen der Auseinandersetzung zwischen Blumenthal und Savaskan.“
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 28. September 2022

Report24.news: „Neuköllner SPD-Skandal-Stadträtin suspendiert Amtsarzt: War er zu maßnahmenkritisch?“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Report24.news am 04. September 2022

Fraktionsvorsitzender Julian Potthast über die Vorgänge in und um das Neuköllner Gesundheitsamt, die Suspendierung des Amtsarztes Nicolai S. und Mirjam Blumenthal, Gesundheitsstadträtin. Ganzen Artikel hier (externer Link) lesen.

Screenshot: Report24.news

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Amtsarzt Savaskan von seinen Aufgaben entbunden – AfD-Fraktion fordert Aufklärung und Transparenz

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 03. August 2022

Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 03. August 2022:

„Auch die AfD forderte eine umfangreiche Aufklärung und Transparenz und andernfalls den Rücktritt von Blumenthal.“
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 03. August 2022

Blauer Bote Neukölln, Sommerausgabe 2022: Aus der Fraktion

AfD-Fraktion Neukölln

Die Sommerausgabe 2022 unseres Blauen Boten, Ausgabe Neukölln („Aus der Fraktion“) bieten wir Ihnen hier zum kostenlosen Download im PDF-Format an.

BlauerBoteNKFraktion22Herunterladen

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Abgelehnter Entschließungsantrag der AfD-Fraktion für die Beibehaltung des etablierten Youtube-Livestreams der BVV

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 29. Juni 2022

Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 29. Juni 2022:

„Antrag zu BVV-Livestream abgelehnt. Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vergangene Woche forderte die AfD mit einem Entschließungsantrag, dass der während der Corona-Pandemie etablierte BVV-Livestream weiter beibehalten wird. Der BVV-Kanal habe bei YouTube mittlerweile bereits 187 (Anmerkung d. Redaktion: mittlerweile 189) Abonnent*innen. Diese sollten auch weiterhin die Möglichkeit haben, die Bezirkspolitik mitzuverfolgen. Die Entschließung wurde abgelehnt. 

Der Bezirksverordnete Karsten Schulze (CDU) sprach sich allerdings für eine schnelle Einrichtung eines Livestreams aus. Ebenso der Verordnete Roland Leppek (FDP). Dieser erinnerte daran, dass der Livestream bereits beschlossen wurde und daher keine Entschließung nötig sei. Er fragte, warum man das Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt habe.“
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 29. Juni 2022

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: BVV tagt wieder in Präsenz – AfD-Fraktion fordert Beibehaltung des etablierten BVV-Livestreams auf Youtube

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln vom 22. Juni 2022

Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 22. Juni 2022:

„Bezirksverordnete tagen wieder analog. Zum ersten Mal in diesem Jahr findet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am heutigen Mittwoch wieder analog statt. Die BVV tagt noch unter Corona-Bedingungen im größeren Saal im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt – den bewährten Livestream wird es allerdings nicht geben.

Wer sich also für Bezirkspolitik interessiert, den Weg in die Gropiusstadt aber nicht auf sich nehmen oder Zeit für die gesamte Sitzung investieren will oder kann, kann der BVV nun wieder, wie zu vor-Corona-Zeiten, nicht beiwohnen.

Unklar ist bislang, ob der Livestream mittelfristig wieder eingeführt wird – zumindest die AfD fordert ihn per Entschließung. Auch wenn der Antrag – weil er von der AfD kommt – mit großer Wahrscheinlichkeit von den übrigen Parteien nicht angenommen wird, ist die generelle Argumentation nicht falsch.“
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 22. Juni 2022

Report24.news: „Berlin-Neukölln: Panik bei Linken und Grünen über Islamismus-Studie an Schulen“

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Report24.news am 28. Dezember 2021

Fraktionsvorsitzender Julian Potthast über die Befragung / Studie zu Islamismus und religiösem Mobbing an Schulen in Neukölln. Ganzen Artikel hier (externer Link) lesen.

Screenshot: Report24.news

Tagesspiegel-Newsletter Neukölln: Julian Potthast zur Debatte um das Böllerverbot an Silvester

AfD-Fraktion Neukölln

Medium: Tagesspiegel-Newsletter für Neukölln – Kiezgespräch vom 1. Dezember 2021

Auszug aus dem Tagesspiegel Newsletter vom 1. Dezember 2021: – KIEZGESPRÄCH –

„Alle Jahre wieder kommen nicht nur die Weihnachtszeit und der Jahreswechsel, sondern auch die Debatte ums Böllerverbot. So auch bei der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bei der der Grünen-Verordnete Christian Hoffmann ein feuerwerksarmes Berlin forderte. In seinem Antrag bittet er das Bezirksamt, „initiativ auf die anderen Berliner Bezirksverwaltungen zuzugehen und diese zur Beteiligung an einem dauerhaften privaten Feuerwerksverbot zu gewinnen. Weiterhin soll beim Senat dafür geworben werden eine entsprechende Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen.“ Dass das Thema Feuerwerk ein durchaus emotionales ist, zeigt sich in der Diskussion über den Antrag.

Der Tenor bei CDU, FDP und AfD: Die Grünen als Verbotspartei, die den friedlichen Menschen ihren Spaß an Silvester nehmen wollten. Wegen einiger Idioten könne man nicht allen das Spielzeug wegnehmen, argumentierte etwa Julian Potthast (AfD), der sich auch um die lang gepflegte Tradition sorgte. Also: Das haben wir doch schon immer so gemacht. 

Franz Wittke von der FDP befand, dass jene, die jetzt schon illegal böllern, dies auch künftig tun würden (vernachlässigte dabei aber die Probleme, die ebenso durch legale Böllerei jedes Jahr verursacht werden). Die CDU, konkret der Verordnete Karsten Schulze, zeigte sich zumindest offen für Einschränkungen, argumentierte aber gegen ein Verbot. SPD und Linke konnten sich auf keine einheitliche Position innerhalb der Fraktion einigen. Kurzer Rückblick: Nachdem Silvester 2017/18 das Traditionsgeschäft Musikhaus Bading in Flammen aufging, blieben auch die Silvesternächte 2018/19 und 2019/20 nicht gerade friedlich. In der Bilanz zur letzten präpandemischen Silvesternacht hieß es unter anderem: „19.49 Uhr: In Neukölln wirft jemand mit Böllern auf Autos. Einsatz nicht identisch mit den Tweets von gefühlt 19.23, 19:03, 18:22, 18:01, 17:34, ff.“.

Die Polizei twitterte damals über Böllerdruckwellen, die bis in Wohnzimmer zu spüren waren, brennenden Garagen in Rudow und Menschen, die mit Raketen beschossen wurden (NL vom 8. Januar 2020, Raketen an sich sind übrigens legal). Die Silvesternacht 2020/21 – pandemiebedingt mit weitreichendem Pyro-Verkaufsverbot, Sie erinnern sich vielleicht – verlief dann so friedlich, dass in Buckow ein kompletter Supermarkt abbrannte.
Zwei von drei berlinweiten Hotspots für die Einsatzkräfte befanden sich vergangenes Silvester in Neukölln, immer wieder wurden Polizei und Feuerwehr attackiert – etwa mit selbstgebauten Molotowcocktails (NL vom 6. Januar 2021). Der Antrag zum Feuerwerksverbot wurde übrigens schließlich mit 28 zu 23 Stimmen angenommen.
Für dieses Jahr kommt er aber definitiv nicht mehr rechtzeitig. Tatsächlich sind dieses Jahr wieder zwei Böllerverbotszonen in Berlin geplant – allerdings nicht in Neukölln. Die Innenverwaltung schließt allerdings weitere Zonen nicht aus.“
Quelle: Auszug aus Tagesspiegel Newsletter für Neukölln vom 1. Dezember 2021